Handicap Love Schriftzug

Fotographieren von Teilnehmern an einer Demonstration ...

Fotographieren von Teilnehmern an einer Demonstration ...
Es wird immer Beamte geben,
die eine rechten Ideologie zugeneigt sind.
… wie in Sachsen.

Warum wollte sich der LKA-Mitarbeiter während einer Demonstration nicht fotographieren lassen?

Demonstrationen dürfen nicht mit verhüllten Gesichtern stattfinden.

Hier gilt der Persönlichkeitsschutz nicht.

Zeitlos
lachendes Smiley

Kommentare

Schreib auch du einen Kommentar
 
STOTTERER 24.08.2018 08:01
Du kannst ihm lediglich vorwerfen, daß er sich nicht filmen lassen wollte ..

Ernst-Martin
lachendes Smiley
 
AlexJanuar1984 24.08.2018 08:49
ZDF und der PEGIDA-TYP haben beide diese Situation aufgebauscht, Er hat sich aufgeregt dass ER sich NICHT filmen lassen wollte, dass ZDF weil 2mal die Pässe kontrolliert wurden und Sie zuerst NICHT weiter Filmen dürften. Aber Ich finde es hat sich So wie Ich es gesehen habe alles im Rahmen gehalten
 
AlexJanuar1984 24.08.2018 08:52
Das der PEGIDA-TYP bei der Polizei arbeitet kostet Ihm jetzt den Job wahrscheinlich, moralisch ist  es denke ICH NICHT OK das einer von der Polizei bei der PEGIDA ist, aber rechtlich denke Ich schon oder?????
 
STOTTERER 24.08.2018 08:59
Dem Arbeitgeber geht die Freizeit seines Mitarbeiters nichts an.
Die Demonstration war ja nicht verboten - auch die rechtsgerichtete Gesinnung nicht, wenn er niemanden persönlich angreift!

Ernst-Martin
lachendes Smiley
 
Corrion 24.08.2018 10:10
Ich habe das Gestern sowohl im TV als auch übers Internet mitverfolgt.
Mir kam der LKA-Mitarbeiter irgendwie, na ich weiß nicht...

War es denn nicht seine Aufgabe, Stress zu provozieren?
Darin hat sich die ANTIFA ja auch bereits besonders hervorgetan. Machen Nichts, können Nichts aber dann Geld vom Staat bekommen um bei Demos Stress zu schieben.
 
STOTTERER 24.08.2018 10:50
Schon möglich, daß der Vorfall beabsichtigt war, um die Aufmerksamkeit der Presse zu bekommen.

Ernst-Martin
lachendes Smiley
 
aprikose13 24.08.2018 11:07
@garaxhob
ich sehe die Sache etwas differenzierter als du! Dieser LKA-Beamte hat zuerst das Kamerateam
des ZDF massiv angepöbelt ,wurde dann auch noch handgreiflich;am Schluß der Demo hat
er dann die uniformierten Kollegen darüber informiert,daß er angeblich vom ZDF-Team
gegen seinen Willen gefilmt wurde. Daraufhin wurde das ZDF-Team dann über 45 Minuten
verhört,so daß sie dann die Dreharbeiten abbrechen mußten.

Dieser Beamte hatte als Buchprüfer in sensiblen Ermittlungsverfahren dann auch noch
Zugriff auf höchst sensible Daten,z.B. das Ausländerregister der Stadt Dresden!

Unsere Bundeskanzlerin hat dann zu Recht auf die Pressefreiheit hingewiesen und auch
darauf,daß man bei Veranstaltungen über die berichtet wird,durchaus von Kameras
aufgenommen wird.
LG
Aprikose 13
 
STOTTERER 24.08.2018 12:01
Demonstrationen müssen gefilmt werden, um Übeltäter überführen zu können …

Die Polizei hat die Ausweise des Filmteams angeschaut; das darf sie immer.

Ernst-Martin
lachendes Smiley
 
Mary 24.08.2018 12:17
War dieser gewisse Beamte mal bei der Stasi ?
 
(Nutzer gelöscht) 24.08.2018 18:27
 So oder so, gute Werbung für die Afd zwinkerndes Smiley
 
Frangipani 25.08.2018 02:40
Demonstrationen wurden schon IMMER gefilmt. Sagenhaft, daß das gerade für einen Beamten des LKA etwas Neues sein soll... breitgrinsendes Smiley

Es wird seine Gründe gehabt haben, daß er nicht gefilmt werden wollte, und das spricht nicht für ihn.

Daß er dann noch handgreiflich wurde, ist ein No-Go!

Und ich schließe mich Garaxhobs Aussage an:

"Eine rechte oder linke Gesinnung gehört meiner Meinung nach weder in die Exekutive, noch in die Judikative".

Das sollte vor der Einstellung solcher Personen geklärt werden, soweit möglich.
 
STOTTERER 25.08.2018 04:44
So lange er friedlich demonstriert,
kann ihm der Arbeitgeber nichts verbieten.

Der Beamte hat nur seinem Arbeitgeber loyal zu ein - es sei denn, Du änderst die Gesetze … und dann wirst Du nicht mehr viele für den Beamtenberuf interessieren können.

Sammelpartei hierzu ist die AfD und ein Rechtsruck in ganz Europa.

Ernst-Martin
lachendes Smiley
 
(Nutzer gelöscht) 25.08.2018 10:25
Wer eine einfache rechtliche Bewertung, die dazu noch unterhaltsam ist lesen möchte, dem kann ich die Kolumne des Strafverteidigers Heinrich Schmitz empfehlen.

Er greift die einzelnen angesprochenen strafrechtlich relevanten Punkte auf und räumt mit falschen Annahmen auf, wenn es darum geht in der Öffentlichkeit gefilmt zu werden.
 
Callimaus 25.08.2018 10:55
Sapphic
Sehr unterhaltsam geschrieben bzw. aufgedröselt.
Nichts strafbarer geschehen. Viel Wind um *nichts*.
Die Gedanken des Autors am Ende, sind relevant. 
Es sollte einiges ùberprùft werden. In sich gehen !
 
(Nutzer gelöscht) 26.08.2018 02:12
Ich würde aus Prinzip nicht zu einer poliischen Demonstration gehen,schon gar nicht,wenn ich in einem solchen Beuf tätig wäre.
E spielt dabei keine Rolle,ob CDU,AFD oder die Partei der grundgütigen Engeln,oder der violett-beige karierten -  ich halte es so,wie in den Wahl-Lokalen : es bleibt geheim und geht außer mir selbst niemanden etwas an.

In meiner Familie/Bekanntenkreis haben wir uns darauf geeinigt,daß Politik kein Thema für eine Unterhaltung ist und das finde ich auch gut so.
 
Frangipani 26.08.2018 02:28
Das Totschweigen von Politik mag ja erstmal den Familienfrieden retten, aber woher kennst du dann die Standpunkte der anderen (war z.B. im Dritten Reich überlebenswichtig) oder bildest dir deine Meinung?
Die Medien alleine sind auch nicht der Bringer; ich hör auch gern mal 'ne Meinung von einem Menschen, der vielleicht Dinge weiß oder erlebt hat, die nicht in die Medien gelangen...
 
(Nutzer gelöscht) 26.08.2018 02:48
Nein,ich seh das nicht als "totschweigen".
Ich denke mal grob gesehen,kennt oder erahnt man schon,den Standpunkt der anderen,aber,ich finde es sehr wichtig,mir selbst meine eigene Meinung zu bilden,unabhängig von den Ansichten/Werten anderer Leute,und sei es Familienmitgliedern.
Ich möchte nicht gern voreingenommen an eine Sache herangehen; meine Mutter wird eine andere Meinung haben,als mein Onkel,oder eine gute Freundin,oder,der Nachbar aus dem 3. Stock.
Ich verfolge aufmerksam das Tagesgeschehen,die neuesten Meldungen+Nachrichten und höre auf mein Gefühl.

Aus meiner bisherigen Erfahrung muß ich leider (PARTEIÜBERGREIFEND!) sagen,daß die Wahlversprechen eher selten gehalten werden........
Ich bin auch nicht der Typ,der sagt: komme,was wolle,ich wähle weiterhin .....xy.
Bei mir kann das sogar von Wahl zu Wahl variieren.
Gar nicht wählen gehen,finde ich doof,das ist eine verschenkte Stimme.

Über Gechmack und Politik sollte man nicht streiten.
Privat habe ich das immer so gehalten und bin damit gut gefahren.
 
Frangipani 26.08.2018 02:58
Streiten nicht - reden schon fröhliches Smiley Finde ich... Mir werden von meinen Mitmenschen immer viele Details zur Tagespolitik erzählt, die ich nicht mitbekommen habe. Das nützt mir ungemein.
 
(Nutzer gelöscht) 26.08.2018 03:01
Leider endeen solche Gespräche oft im Streit (schon öfters erlebt),weil gerade bei der Politik die Meinungen oft stark auseinandergehen zufriedenes Smiley
 
(Nutzer gelöscht) 26.08.2018 03:06
Nur mal so zur Info: Das Recht zu demonstrieren ist ein Grundrecht und ist in Artikel 8 des Grundgesetzes festgeschrieben.

Artikel 8 Grundgesetz

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Wie, oder ob man das Grundrecht wahrnimmt bleibt jedem selbst überlassen. Aber es darf erst mal nicht ohne Weiteres eingeschränkt werden und muss sogar unter Umständen von der Polizei geschützt werden.

Das führt dann z.B. dazu, dass selbst verfassungsfeindliche Umzüge (NPD, PEGIDA, etc.) von der Polizei begleitet und u.U. geschützt werden, um das Recht, eines Jeden demonstrieren zu dürfen  durchzusetzen.
 
(Nutzer gelöscht) 26.08.2018 03:13
@Sappic: Ja,ein Grundrecht ist das natürlich schon......aber,kein Muss.
Ich meine,gerade,wenn man in einem solchen Beruf tätig ist,sollte man sich ein wenig zurückhalten.

Der mann hat sich DAFÜR entschieden,und muß nun auch evtl. die Konsequenzen tragen. Das sollte man im Vorfeld bedenken.
Ich bin gespannt,wie die Sache weitergeht (für den Mann)
 
(Nutzer gelöscht) 26.08.2018 03:31
Na klar,... das hätte er auch vorher wissen können. Wenn ich auf eine Demo gehe bin ich automatisch auch Teil der Öffentlichkeit. Wenn ich dann noch ein Fernsehteam bezichtige eine Straftat durch das Filmen begangen zu haben, dann muss man sich nicht wundern in den Mittelpunkt gerückt zu werden.

So wie es sich ja darstellt war es sogar ein Missverständnis, was das Ganze ausgelöst hat. "Hütchen-Maik" dachte, dass er von einem aus dem Kamerateam beleidigt worden wäre, was aber nachweislich nicht der Fall war. Darauf hin hat er den "Lauten" gemacht und dem Team vorgeworfen, allein durch das Filmen seiner Person eine Straftat begangen zu haben. (Was keine Straftat ist) Als Mitarbeiter des LKAs hätte er es besser wissen können. zwinkerndes Smiley Er ist selbst Schuld nun so in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt zu werden.

Aber das eigentlich verwerfliche ist das Verhalten der Polizei, die das Kamera-Team daran hindert ihrer Arbeit nachzugehen. Die Polizei hätte das ZDF Team schützen bzw unterstützen müssen, denn die Pressefreiheit und die Ausübung dieser, gehört eben auch zu den Grundrechten. Und das hätten die Polizisten wissen müssen, aber sie haben es nicht gemacht. Und dieses Verhalten ist äußerst fragwürdig.
 
(Nutzer gelöscht) 26.08.2018 03:41
Warum macht die Polizei sowas?
Manchmal sind die mir unheimlich.
In Amerika erschossen Polizisten einen schwarzen Jungen,obwohl er unbewaffnet war und gar nichts getan hatte.Er lief davon vor der Polizei,aus Angst.
Selbst WENN er etwas böses getan hätte,hätten sie ihn ja in`s Bein shiessen können,um ihn zu stoppen.....aber,den Jungen kaltblütig töten??
Ich trau der Polizei auch nicht mehr uneingeschränkt.......
 
(Nutzer gelöscht) 26.08.2018 03:48
Das kann man doch überhaupt nicht miteinander vergleichen. Das Problem der Polizeigewalt in vielen Bundesstaaten der USA hat sehr viele Ursachen und ist mit der Situation in Deutschland in der Form nicht vergleichbar. 

Auch wenn es in Deutschland Fälle von "Polizeigewalt" gab und gibt halten sich diese Fälle doch in Grenzen. Es ist äußerst selten, dass in Deutschland Leute durch Polizeigewalt sterben.

Ich habe erst mal sehr großes Vertrauen in die Hamburger Polizei - wie es in anderen Bundesländern (Polizei ist Ländersache) ist, weiß ich nicht. zwinkerndes Smiley 
 
(Nutzer gelöscht) 26.08.2018 03:59
Nein,so krass ist es bei uns ntürlich nicht - zum Glück!
Aber: auch hier überschreiten manche Beamten teil ihre Kompetenzen.
Bei uns in Bonn habe ich schon so einige unschöne Dinge gehör.
Es ist immer schwer,es zu beurteilen,aber bei mir war es damals so,daß mein Ex-Mann NICHT der Wohnung verwiesen wurde,obwohl er vor der Polizei rumkrakelte,er wolle mich umbringen.
Ich war damals fassunglos,über die Gleichgültigkeit der Beamten.
Es hieß dann nur: er sei ja betrunken,das sage er nur so dahin.......aber,wenn ch nocheinmal anriefe,würden wir BEIDE mit zur Wache genommen werden! Für mih war das damals ein Schlag in`s Gesicht gewesen.
 
STOTTERER 26.08.2018 09:27
1) Die Polizisten an der Demostration wußten halt gerade nicht, ob das ZDF filmen durfte - oder eben nicht. Es kommt ja selten genug vor. lieber Sapphic!

2) Die amerikanische Polizei darf schießen - auch erschießen - wenn ein (vermeintlicher Täter) flieht, liebe Sonne!

3) So lange ein Betrunkener nur Drohungen ausstößt .. er hat sich ja nicht mehr in seiner Gewalt, kann ihn die deutsche Polizei nicht festnehmen - bestenfalls in eine Ausnüchterungsstelle stecken.
Du hättest aber auf Kosten des Betrunkenen in ein Hotel ziehen können, liebe Sonne!

Ernst-Martin
lachendes Smiley
 
Frangipani 26.08.2018 13:16
Ein Betrunkener ist durchaus in der Lage, jemanden umzubringen. Ich verstehe nicht, warum eine gefährdete Person nicht geschützt wird! Deine Enttäuschung, Sonnenfinsternis, verstehe ich zu 100% !

@Stotterer
So kommen immer wieder Unschuldige zu Tode. Und "zufälligerweise" sind die meistens schwarz.

"Du hättest aber auf Kosten des Betrunkenen in ein Hotel ziehen können"

Gib mal den Paragraphen zur Information.

Ich kenne diese Möglichkeit nur bei Unbewohnbarkeit der Wohnung, so daß seitens des Vermieters ein Hotel bezahlt werden muß, bis der Zustand sich ändert.
 
Callimaus 26.08.2018 13:21
Richtig, Frangipani
Aufgrund von Häuslicher Gewalt, entweder wird der Betreffende der Wohnung verwiesen, oder Frauenhäuser. Hotelzimmer wird weder gestellt noch bezahlt.
 
Frangipani 26.08.2018 13:53
Ich habe das auch noch nie gehört.

Die Ausnüchterungszelle wäre angezeigt gewesen, damit der Typ zur Besinnung kommt UND gewarnt ist, wo es enden kann, wenn er sich nicht beherrscht!
 
Callimaus 26.08.2018 14:49
Jenau !
 
Erynyen 26.08.2018 15:51
Ich kann mich noch gut an die Demos erinnern wo ich war ..ist zwar schon 30 Jahre her (Wackersdorf , Kalkar etc ..) aber da gings anders zur Sache ..Da kam die Staatsmacht noch mit Pferd , Knüppel und riesigen Wasserwerfen .Damals hatten die noch Handlungsbefugnis..Die sind dann einfach vorgerückt und fertig ...Damals hatte man noch Respekt vor der Polizei !!
 
Erynyen 26.08.2018 15:54
Ach ja das Fernsehen war auch immer vor Ort und hat uns "Langhaarigen Randalierer "gefilmt ...oft konnte man sich Abends in den Nachrichten bewundern ….
 
STOTTERER 26.08.2018 16:44
Ehefrau flüchtet …

Es sind die Notwehr (§ 32 StGB) und Notstand (§ 34 StGB).
Der Mann muß alles bezahlen …

Ernst-Martin
lachendes Smiley
 
(Nutzer gelöscht) 26.08.2018 17:07
..........in unserem Fall nicht,da wir BEIDE damals von Hartz IV lebten......
 
STOTTERER 26.08.2018 17:13
Wackersdorf, liebe Ery,
hätte nie genehmigt werden dürfen, weil die Entsorgung nicht gesichert war … es schien nur die billigste Energie zu sein.

Außerdem gab es längst Silizium-Solarzellen; Silizium gibt es reichlich und ist wiederverwendbar.

Ich habe im Oktober 1985 in München protestiert.

Wackersdorf war ein Beispiel, wie es die Polizei nicht machen darf - bis die Gerichte aus ihrer Götterdämmerung aufgewacht sind .. etwa 2 Jahre später.

Ich war sehr froh, daß unsere Bundeskanzlerin die Atomkraft geächtet hat.
Jeder Häuslebauer wünscht sich Solarzellen.

Wackersdorf wurde von der damaligen VEBA aufgegeben, weil die Kosten (ohne Entsorgung) bereits 10 Mrd. D-Mark überschritten haben und es nie eine Rendite gegeben hätte; außerdem wurde kein Versicherer gefunden.

Ernst-Martin
lachendes Smiley
 
Erynyen 26.08.2018 17:28
Wenn Wackersdorf gut gewesen wäre , hätten wir nicht dagegen demonstriert ..wir waren ja nicht aus Jux da ….so schlau waren wir damals schon ...
 
Frangipani 26.08.2018 17:52
Ery, wenn du auf der anderen Seite standst, wieso kommst du mit "damals hatte man noch Respekt vor der Polizei!" So weit ich mich erinnere, haben die da reingeknüppelt und Friedfertige und andere gleichsam abgeführt... Woher dann deine positive Einstellung zur Staatsmacht, zumindest in Bezug zur damaligen Situation?
 
Erynyen 26.08.2018 18:13
Weil es richtig war ..Selbst damals oder gerade damals gab es viele Autonome Krawallbrüder .. die wollten nichts anders als Steine und Brandsätze schmeißen .Und in so einer Masse kann man Gut von Böse schwer unterscheiden ..Heute steht die Polizei doch fast nur noch dumm daneben und wartet auf Befehl von ganz Oben ...Siehe Silvester in Köln oder der Hamburggipfel..
 
Frangipani 26.08.2018 18:18
Es ist die "Natur" der Polizei, auf Befehle von oben zu warten... Wenn die auch noch machten, was ihnen gerade so einfällt, wär ja schlimm...
 
Erynyen 26.08.2018 18:56
@Frangipani
Es geht nicht darum das die machen was die wollen , sondern das sie strikt durchgreifen wenn Gefahr droht oder schon tobt ...
 
STOTTERER 26.08.2018 19:10
Ery hat recht;
bei Gefahr kann jeder Wachtmeister auch sofort schießen - wie die Bundeswehr … und hinterher fragen, was der Gegner wollte!

Ernst-Martin
lachendes Smiley
 
Frangipani 26.08.2018 21:30
Naja, so lange nicht DU derjenige bist, der erst erschossen und dann befragt wird, findest du's gut... breitgrinsendes Smiley
 
STOTTERER 27.08.2018 03:46
Ich?
Ich brauche ja nur stehen zu bleiben und nichts tun - dann schießt niemand auf mich, liebe Frangipani, auch nicht in den USA!

Ery hat recht;
die autonomen Steinewerfer waren ein Übel.

Oder willst Du, daß es so weitergeht wie auf dem gestrigen Stadtfest in Chemnitz?

Ernst-Martin
 
(Nutzer gelöscht) 27.08.2018 08:52
@ Stotterer: Chemnitz.......ich hab`s gelesen.Unglaublich,da besuchen Leute ein Sadtfest,und dann DAS.
Ich für meinen Teil bleibe dabei: ich vermeide Menschenansammlungen - denn mir ist es letztlich egal,ob mich ein Salafist mit dem Laster umfähert,oder ein Deutscher mich absticht: tot ist tot und auf sowas kann ich gern verzichten.
Es wird immer wieder gestörte Menschen geben,die sowas machen und die lieben offensichtlich Großveranstaltungen.
 
STOTTERER 27.08.2018 13:43
Diese "Heimattreuen" glauben ja, sie wären im Recht … wenn auch nur ein bißchen, liebe Sonne!

Nach einem Religionsunterricht bestehen die Primaten aus 2 Schichten:
- halbwegs normale und
- extreme (siehe Kain und Abel sowie Jakob und Esau).

Ich wundere mich, daß die Polizei nicht auf die geschossen hat, die anders Aussehende verfolgt haben … es hätte Kosten erspart.

Ernst-Martin
lachendes Smiley


Zeitlos
lachendes Smiley
 
(Nutzer gelöscht) 27.08.2018 23:06
ja herzlichen Glückwunsch Ernst-Martin:
bis es nicht mehr geht, die Tat des LKA Beamten verharmlosen und die Gesinnung der ihn unterstützenden Beamten verschweigen !
Schließlich mußte der Polizeipräsident sich beim Fernseh Team entschuldigen.
Auf solche Beiträge kann ich gerne verzichten .....
 
Frangipani 28.08.2018 00:26
@Stotterer
Die Polizei in den USA hat auch schon einen im Auto SITZENDEN Mann bei einer Kontrolle erschossen... lief LIVE bei Facebook. Das Ganze noch vor einem kleinen Kind.
 
STOTTERER 28.08.2018 04:49
Herr Tagtraum schrieb:
"ja herzlichen Glückwunsch Ernst-Martin:
bis es nicht mehr geht, die Tat des LKA Beamten verharmlosen und die Gesinnung der ihn unterstützenden Beamten verschweigen !
Schließlich mußte der Polizeipräsident sich beim Fernseh Team entschuldigen.
Auf solche Beiträge kann ich gerne verzichten ....."

---------------------------------------------------------------------

Na, dann verzichte mal schön …

1) Der LKA-Mitarbeiter kann in seine Freizeit machen, was er will.
Wir haben ihm nicht drein zu reden.
Gerade weil er LKA-Mann war, darf er sich nicht zu erkennen geben - sein Dienstherr würde ihm das übel nehmen.

2) Der Polizeichef mußte sich entschuldigen, weil die anwesenden Polizisten das ZDF-Team ungebührlich lange festgehalten haben.
Die Polizei wußte offensichtlich nicht, daß bei Demonstrationen gefilmt werden darf.

Zeitlos
lachendes Smiley
 
STOTTERER 28.08.2018 05:08
Frangipani teilt mit:
"Die Polizei in den USA hat auch schon einen im Auto SITZENDEN Mann bei einer Kontrolle erschossen …"
-----------------------------------------------------------------------------------

Auch von einem sitzenden Mann keine eine Gefahr ausgehen!

Warum schreibst Du nicht, warum die Polizei geschossen hat … die BILD brachte das ganze Geschehen ausführlich.

Der Fahrer hatte bei einer Fahrzeugkontrolle dem Polizisten mitgeteilt, daß er ein Waffe im Auto mitführe.
Der Polizist befahl im deshalb, seine Hände da liegen zu lassen, wo er sie gut sehen kann.

Als der Fahrer nun befehlswidrig in seine Tasche griff,
glaubte der Polizist, er zieht seine Waffe.

Er mußte also schießen und es war Notwehr.

Warum hat der Fahrer auf seine Waffe hingewiesen - dies ist eine Drohung!
Warum ist er nicht ausgestiegen und hat seine Jacke abgelegt, in der sein Ausweis drin war - er wollte also den Polizist provozieren.

Was ist denn ein Mensch wert, der bewaffnete Polizisten provoziert?

Ernst-Martin
lachendes Smiley
 
(Nutzer gelöscht) 28.08.2018 05:11
Irrtum! Ein LKA Mitarbeiter kann/darf in seiner Freizeit eben nicht alles machen, was er will! Auch für Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes gilt das Mäßigungsgebot - auch in der Freizeit.

TVöD (Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst)

§ 41 Allgemeine Pflichten


1 Die im Rahmen des Arbeitsvertrages geschuldete Leistung ist gewissenhaft und ordnungsgemäß auszuführen.
2 Beschäftigte des Bundes und anderer Arbeitgeber, in deren Aufgabenbereichen auch hoheitliche Tätigkeiten wahrgenommen werden, müssen sich durch ihr gesamtes Verhalten zur freiheitlich demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes bekennen.

                                                                                                        (Quelle: www.beck.de)

Zudem dürfte sich "Hütchen-Maik" seinem Dienstherren erklären, da er als Angestellter des Staates die Verfassung achten und schützen muss, aber gleichzeitig zu einer Demo von Pegida geht, die bekanntlich verfassungsfeindlich ist. Diese wollen den Rechtsstaat, wie wir ihn haben abschaffen und sind gegen große Teile des Grundgesetzes.

Und ehrlich gesagt, ich erwarte von einem Angestellten/Beamten/Richter des Staates, dass er/sie sich zu unserem Rechtsstaat bekennt! 
 
Callimaus 28.08.2018 07:46
Danke Sapphic, genauso ist die Realität.
 
(Nutzer gelöscht) 28.08.2018 09:29
@ Ernst-Martin
schade, du willst es offensichtlich nicht verstehen ...
 
(Nutzer gelöscht) 28.08.2018 09:30
Sorry,aber das ist rein Inhaltlich nicht richtig: bis dato sinde weder Pegida,noch AFD vom Verfassungsschutz als verfassungsfeindlich deklariert worden - es liegt auch kein entsprechendes Parteiverbot vor.

Das mag sich noch ändern,oder auch nicht; ich bin kein Prophet.
 
STOTTERER 28.08.2018 09:56
Sapphic,
Sonne hat recht!

Du kannst dem LKA-Mitarbeiter nicht verbieten, wie er seine Freizeit gestaltet … und warum kann er nicht darum bitten, nicht gefilmt zu werden? Dies kann doch jeder.

Der darauffolgende Polizei-Einsatz war nicht ganz rechtmäßig …

Ernst-Martin
lachendes Smiley
 
STOTTERER 28.08.2018 09:59
Tagtraum schrieb:
"@ Ernst-Martin
 schade, du willst es offensichtlich nicht verstehen …
----------------------------------------------------------

Was verstehe ich denn nicht?

Kein Richter wird den LKA-Mann verurteilen …, lieber Tagtraum!

Ernst-Martin
lachendes Smiley
 
(Nutzer gelöscht) 28.08.2018 10:03
@Melek: Hast du dir mal die Reden und die Redner der letzten Jahre bei Pegida angehört?

Am 25. Juni 2018 haben sie laut: "Absaufen, Absaufen!" vor der Frauenkirche in Dresden skandiert und meinten damit die Menschen, die sich in Schlauchbooten auf dem Mittelmeer befinden. Wie viele Beweise brauchst du noch, um zu erkennen, dass diese Hetzer gegen unsere Verfassung verstoßen?

Ich brauche dazu keinen Verfassungsschutz, der das erst feststellen muss. Und leider muss man sagen der der Verfassungsschutz in der Vergangenheit oft versagt hat, wenn es darum ging ausländerfeindliche Anschläge aufzudecken. (NSU) Immerhin taucht die Pegida-Bewegung in den Berichten der einzelnen Bundesländer in den Verfassungsschutzberichten auf.

Du und deine Familie sind doch auch Migranten. Glaubst du diese Leute machen Halt vor dir oder deiner Familie? Guck dir an was grade in Chemnitz abgeht. Anders "Aussehende" werden durch die Stadt gejagt. 


Die NPD ist übrigens höchstrichterlich letztes Jahr als verfassungsfeindlich eingestuft worden und ist trotzdem nicht vom Bundesverfassungsgericht verboten worden, da sie, laut Einschätzung des Gerichtes, zu unbedeutend ist.
 
STOTTERER 28.08.2018 10:09
Lieber Sapphic,
Dein Melek ist nicht hier.

Das "Absaufen"-Rufen auf einer Demonstration ist möglicherweise durch die freie Meinungsäußerung gedeckt - ebenso wie die Plakate, die mitgetragen werden. Es wird ja niemand persönlich angegriffen - sondern die Schar der Wirtschaftsflüchtlinge.

Meines Wissens hat die Polizei nicht eingegriffen - jedenfalls stand nichts davon in der BILD.

Ernst-Martin
lachendes Smiley
 
(Nutzer gelöscht) 28.08.2018 10:34
@ Ernst-Martin
das nervt, durch wiederholen änderst du nicht die Tatsache.
Der LKA MAnn ist selbst das Film Team angegangen und hat die Polizeibeamten dazu provoziert, das Filmteam an der Arbeit zu hindern und viel zulange festzuhalten....
 
AlexJanuar1984 28.08.2018 15:50
Also wenn Die PEGIDA Anhänger Absaufen gerufen haben, ist ja dann ganz klar das damit Flüchtlinge gemeint sind, dass ist für Mich dann auch ein NO GO
 
(Nutzer gelöscht) 28.08.2018 16:03
@Sappic: Ich habe nicht gesagt,daß ich daß richtig finde......ich meine,wer möchte denn schon einen zweiten Nationalsozialismus?? Ich jedenfalls nicht.
Ich ich hasse und verachte auch diese Nazi-Hooligan`s,die in Bomberjacke+Springerstiefeln herumspazieren.

In den 60er Jahren fing es an,daß die Gastarbeiter aus der Türkei,Italien,etc. kamen,um hier zu arbeiten.Das taten sie auch; viele sind dann geblieben und ihre Nachkommen kamen hier zur Welt.
Meine Eltern,bzw. meine Mutter hat stets darauf geachtet,sich hier zu integrieren.
Aber,Sappic.....was mir und vielen anderen mittlerweile Sorge macht,ist,daß der Zustrom der Zuwanderer nicht aufhört,daß leider viele von ihnen ein sehr hohes Agressionspotenzial aufweisen,daß viele unsere Gesetze aushebeln und hier nur abkassieren.
Das macht auch den hier lebenden Ausländern Sorgen.

Natürlich möchte ich auch nicht,daß diese Menschen "absaufen",oder sonstwie geschädigt werden.
Aber,irgendetwas sollte geschehen,( und zwar auf eine vertretbare und humane Art und Weise!!!) daß diese unkontrollierte Massen-Zuwanderung aufhört,denn das schaffen wir leider nicht mehr.

Und daß hat nichts zu tun,mit Fremdenhass; sieh mal,selbst die CDU sagt,daß es so nicht weitergeht,daß die Leute,die NICHT mit Leib und Leben bedroht sind,zurück in ihre Heimat sollen.

Ich meine,wenn es so weitergeht: wo sind wir dann in 5 Jahren?
 
STOTTERER 28.08.2018 16:42
Unser Tagtraum schrieb:
"@ Ernst-Martin
das nervt, durch wiederholen änderst du nicht die Tatsache.
------------------------------------------------------------------

Will ich doch gar nicht.


Tagtraum schrieb:
"Der LKA MAnn ist selbst das Film Team angegangen und …"
------------------------------------------------------------------

… hat das Filmteam aufgefordert, ihn nicht zu filmen.
Als das Filmteam ablehnte, hat er die Polizei um Hilfe gebeten.

… und dies darf er.

Ich bin nur neugierig, was mit dem passiert, der veröffentlicht hat, daß er ein LKA-Mann ist - und somit den Polizeipräsidenten bloß gestellt hat. Ein Polizei-Beamter darf dies nicht, lieber Tagtraum.

Mit freundlichen Grüßen
Ernst-Martin
lachendes Smiley

 
(Nutzer gelöscht) 28.08.2018 16:42
Um nochmal auf Chemnitz zurückzukommen: Sappic,klar ist das zum Kotzen - ich finde es wiederlich solche Treibjagden auf Menschen zu machen!

Nur,was war eigentlich der Auslöser: wie man hört,sollen Frauen von Ausländern im Vorfeld belästigt worden sein,es kam zum Streit  zwischen den Männern und Daniel H.
Im Zuge dieses Streites wurde dieser Mann ERSTOCHEN! Und zwar von Ausländern.
Daß der Mann ermordet wurde,ist leider Fakt.

Dann kamen diese Fußballhooligans,die zu dieser ganzen Sache aufriefen,es eskalierte in einer Spirale der Gewalt.

Und DAS kann NIEMAND gut finden - sowas geht gar nicht!

Nur,wer spricht noch von dem Deutschen,der abgestochen wurde,wie ein Schwein?? Ist das okay? WARUM?
HerzJetzt kostenlos registrieren