Harte Hartz-IV-Sanktionen gekippt
05.11.2019 11:15
Harte Hartz-IV-Sanktionen gekippt
05.11.2019 11:15
Harte Hartz-IV-Sanktionen gekippt
Kommentare
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(Nutzer gelöscht) 05.11.2019 11:22
Bin auch gespannt was da noch raus kommt , naja mich betrifft es nicht .
(Nutzer gelöscht) 05.11.2019 11:25
Callimaus: bei Deinem Link kommt nur:
"Liebe Nutzer,
leider ist die von Ihnen gewünschte Seite nicht verfügbar."
Mich hätte interessiert ob die Sanktionen in Gänze als verfassungswidrig erkannt wurden, oder ob sich das Urteil nur auf Maximal-Sanktionen bezieht, wie bspw. die Leistungs-Kürzung um bis zu 100%.
"Liebe Nutzer,
leider ist die von Ihnen gewünschte Seite nicht verfügbar."
Mich hätte interessiert ob die Sanktionen in Gänze als verfassungswidrig erkannt wurden, oder ob sich das Urteil nur auf Maximal-Sanktionen bezieht, wie bspw. die Leistungs-Kürzung um bis zu 100%.
(Nutzer gelöscht) 05.11.2019 11:30
Nun ja,
es geht bei diesen Fällen um die höheren Kürzungen, wenn man sich der Arbeit oder in einem Projekt zur Arbeitsförderung verweigert. Die "kleinen" Kürzungen bei nicht eingehaltenem Termin oder die horrenden Kürzungen von Menschen U25 sind nicht der Bestand des Urteils.
Es wird allerdings Zeit, dass dieser Schwachsinn abgeschafft wird. Leute, die am Existenzminimum leben, noch soweit zu kürzen, dass sie darunter leben müssen, ist einfach nur ekelhaft.
GLG
es geht bei diesen Fällen um die höheren Kürzungen, wenn man sich der Arbeit oder in einem Projekt zur Arbeitsförderung verweigert. Die "kleinen" Kürzungen bei nicht eingehaltenem Termin oder die horrenden Kürzungen von Menschen U25 sind nicht der Bestand des Urteils.
Es wird allerdings Zeit, dass dieser Schwachsinn abgeschafft wird. Leute, die am Existenzminimum leben, noch soweit zu kürzen, dass sie darunter leben müssen, ist einfach nur ekelhaft.
GLG
(Nutzer gelöscht) 05.11.2019 11:30
n-tv und co werden es ganz sicher genau recherchieren, und dem Publikum am TV einfach erklären
(Nutzer gelöscht) 05.11.2019 11:31
Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts: Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger sind verfassungswidrig
Ist aber schon ein Unding, das es 15 Jahre braucht um so eine simple Feststellung zu treffen! Hartz IV wurde schließlich schon damals umfassend kritisiert, auch wegen dieser zu massiv Ausgeführten Sanktionierungen.
Ist aber schon ein Unding, das es 15 Jahre braucht um so eine simple Feststellung zu treffen! Hartz IV wurde schließlich schon damals umfassend kritisiert, auch wegen dieser zu massiv Ausgeführten Sanktionierungen.
(Nutzer gelöscht) 05.11.2019 11:33
Und es daheim nicht mehr für Essen für die Kinder reicht.
(Nutzer gelöscht) 05.11.2019 11:34
Sorry, mein Link oben ist veraltet, irgendwie aber tagesaktuell.
Hier gibt es Infos zum aktuellen Urteil
Da liest sich das schon ganz anders: "Sanktionen gegen Hartz IV Empfänger teilweise verfasssungswidrig" heißt es da ... es geht also nur um die 100%-Kürzungen .... nicht pauschal gegen Kürzungen generell.
Hier gibt es Infos zum aktuellen Urteil
Da liest sich das schon ganz anders: "Sanktionen gegen Hartz IV Empfänger teilweise verfasssungswidrig" heißt es da ... es geht also nur um die 100%-Kürzungen .... nicht pauschal gegen Kürzungen generell.
(Nutzer gelöscht) 05.11.2019 11:35
Man ist ja bei 100 % Sanktion auch nicht krankenversichert, das Problem haben auch Obdachlose, richtig finde ich das nicht.
Gibt Städte bzw. Jobcenter die greifen rigoros durch auch wenn sie genügend Ermessensspielraum haben.
Einen Fallmanager hat das vor vielen Jahren den Kopf gekostet, der mir trotz fester Arbeit eine 100%ige Sanktion verpasst hat. Da hätte ich fast meine Wohnung verloren und auf der Strasse gestanden oder zu meinen Eltern ziehen müssen.
Gibt Städte bzw. Jobcenter die greifen rigoros durch auch wenn sie genügend Ermessensspielraum haben.
Einen Fallmanager hat das vor vielen Jahren den Kopf gekostet, der mir trotz fester Arbeit eine 100%ige Sanktion verpasst hat. Da hätte ich fast meine Wohnung verloren und auf der Strasse gestanden oder zu meinen Eltern ziehen müssen.
(Nutzer gelöscht) 05.11.2019 11:36
Stimm Minerl, in Haushalten mit Kindern, werden diese automatisch immer mit bestraft ... 😒
(Nutzer gelöscht) 05.11.2019 11:36
Viele Ungerechtigkeiten.
(Nutzer gelöscht) 05.11.2019 11:38
Was mich an den Sanktionen am meisten Stört ist diese einseitige Beweislast. Habe schon oft gehört das Leute die Post vom Amt erst Zugestellt bekamen, nachdem die darin genannten Termine schon verstrichen waren. Sie hatten also gar keine Chance dem Termin zu folgen und bekommen dafür dann 'ne Kürzung verpasst... wie "rechtsstaatlich" ist das denn!?
(Nutzer gelöscht) 05.11.2019 11:39
Sssl
Ich finde den Weg auch doof.
Aber wie erreicht man die kein Bock, kann so guuut Leben Leute.
Ich finde es schade das eine Handvoll Menschen andere mit runter zieht 😢
Und ich weiß das viele hart kämpfen.
Bevor ihr euch auf mich einschießt, ich weiß auch wie das am minimum ist.
Ich finde den Weg auch doof.
Aber wie erreicht man die kein Bock, kann so guuut Leben Leute.
Ich finde es schade das eine Handvoll Menschen andere mit runter zieht 😢
Und ich weiß das viele hart kämpfen.
Bevor ihr euch auf mich einschießt, ich weiß auch wie das am minimum ist.
(Nutzer gelöscht) 05.11.2019 11:39
Ob das so oft vorkommt, @ Puzzle.....?
Julee 05.11.2019 11:40
Beim Link ist ein "." am Ende zuviel.
Und nein, die Kürzungen sind nicht generell verfassungswidrig. Nur die 60% Kürzungen sind.
Um 30% darf noch gekürzt werden.
Und nein, die Kürzungen sind nicht generell verfassungswidrig. Nur die 60% Kürzungen sind.
Um 30% darf noch gekürzt werden.
(Nutzer gelöscht) 05.11.2019 11:41
Nimm den Finger aus der Nase.
(Nutzer gelöscht) 05.11.2019 11:42
Widderin,
ja, das mit dem Bock ist ein Problem. Aber jeder Mensch hat. m.E. erstmal ein Grundrecht auf Leben und Existenz. Dieses Recht sehe ich beim Hartz sehr eingeschränkt. Arbeit ist ein hohes Gut, aber es sollte keine Entscheidung der Existenz sein, ob ein Mensch gezwungen ist, noch Flaschen sammeln zu müssen oder gar kriminelle Geschäfte zu machen, um überhaupt überleben zu können.
GLG
ja, das mit dem Bock ist ein Problem. Aber jeder Mensch hat. m.E. erstmal ein Grundrecht auf Leben und Existenz. Dieses Recht sehe ich beim Hartz sehr eingeschränkt. Arbeit ist ein hohes Gut, aber es sollte keine Entscheidung der Existenz sein, ob ein Mensch gezwungen ist, noch Flaschen sammeln zu müssen oder gar kriminelle Geschäfte zu machen, um überhaupt überleben zu können.
GLG
(Nutzer gelöscht) 05.11.2019 11:46
Ich hab die Sorgen nicht. Hab mein ganzes Leben bis zum Schlaganfall gearbeitet
(Nutzer gelöscht) 05.11.2019 11:47
Puzzleteil, das Jobcenter hat einen eigenen Zustellservice, ganz selten das die Post das zustellt 😉
(Nutzer gelöscht) 05.11.2019 11:52
Ohje Calli, das mit den Links müssen wir aber noch üben? Warum stellst Du denn einen Google-Link ein? "Diese Seite versucht Dich auf ... weiterzuleiten...."
Warum nicht gleich und direkt das Original vom Spiegel ?
Warum nicht gleich und direkt das Original vom Spiegel ?
(Nutzer gelöscht) 05.11.2019 13:06
also, was gerade erklärt wird, im ARD-Mittagsmagazin finde ich völlig in Ordnung !
(Nutzer gelöscht) 05.11.2019 14:01
Eisblume50 05.11.2019 17:55
Meines Erachtens wurde die Grundfrage nicht geklärt: "Kann es denn rechtens sein, ein Existenzminimum zu kürzen?" Wie der Name sagt, soll das Existenzminimum zur Sicherung der bloßen Existenz ausreichen, zu mehr nicht.
Kürzungen bis 30% sind ja immer noch möglich.
Kürzungen bis 30% sind ja immer noch möglich.
(Nutzer gelöscht) 05.11.2019 17:58
Was ist denn Existensminimum ?
Statt iphone nur ein Smartphone 😆😆😆😆😆
Ein bisschen Sarkasmus muss schon sein
Statt iphone nur ein Smartphone 😆😆😆😆😆
Ein bisschen Sarkasmus muss schon sein
Callimaus 05.11.2019 19:22
Eisblume, so sehe ich das auch
Bei einer Kürzung ist auch immer die Miete in Gefahr. Das Dach über'm Kopf, u.a. Das sollte gesichert sein, sonst gibt es noch mehr Baustellen. Der betroffene Mensch, Familie, stürzt ab.
Existenzminimum wurde doch durch Hartz iv festgelegt, oder ?
Bei einer Kürzung ist auch immer die Miete in Gefahr. Das Dach über'm Kopf, u.a. Das sollte gesichert sein, sonst gibt es noch mehr Baustellen. Der betroffene Mensch, Familie, stürzt ab.
Existenzminimum wurde doch durch Hartz iv festgelegt, oder ?
Thohom 05.11.2019 19:45
Hm...und wie ist das, wenn einer nebenbei schwarz arbeitet und dazu Hartz4 bezieht?
(Nutzer gelöscht) 05.11.2019 20:02
psssst Schwarzarbeit ist verboten und strafbar, besser Buntarbeit, die ist nicht ganz so schlimm 😆
(Nutzer gelöscht) 06.11.2019 07:07
Schwarzarbeit wäre nicht nicht nötig, wenn Löhne bezahlt werden, die ein "anständiges Leben" ermöglichen
(Nutzer gelöscht) 06.11.2019 07:51
In der Schweiz lebt gemäß dem Seniorenrat jede fünfte Person im Rentenalter in Armut oder ist Armutsgefährdet. Das seien 350'000 Personen. Es brauche nun "endlich anständige Renten", in einer an der Tagung vom Dienstag verabschiedeten Resolution fordert der SSR, die AHV/IV-Renten müssten den Existenzbedarf verfassungsmäßig wieder besser decken, weil insbesondere die Gesundheitskosten und Krankenkassenprämien ständig gestiegen seien. So könne auch das zunehmende Abgleiten in die Ergänzungsleistungen gebremst werden.
Bei Armut von AHV/IV-Rentnerinnen und -Rentnern seien stabile und günstige Wohnverhältnisse wichtig. Deshalb seien die Wohnbeihilfen der Ergänzungsleistungen regelmäßig und marktgerecht anzupassen.
Die Pflegefinanzierung müsse Schweizweit einheitlich und gesetzeskonform durchgeführt werden. Die Pflegeleistungen der Angehörigen seien ökonomisch abzugelten.
Um der Armutsgefährdung im Alter vorzubeugen, seien griffige Maßnahmen gegen die Diskriminierung älterer Arbeit nehmender zu ergreifen.
Der Schweizerische Seniorenrat vertritt die wirtschaftlichen und sozialen Interessen der älteren Menschen gegenüber Bund, Verbänden, Medien und der Öffentlichkeit. Er achtet dabei besonders auf die hilfsbedürftigen Senioren und auf die Generationengerechtigkeit.
Bei Armut von AHV/IV-Rentnerinnen und -Rentnern seien stabile und günstige Wohnverhältnisse wichtig. Deshalb seien die Wohnbeihilfen der Ergänzungsleistungen regelmäßig und marktgerecht anzupassen.
Die Pflegefinanzierung müsse Schweizweit einheitlich und gesetzeskonform durchgeführt werden. Die Pflegeleistungen der Angehörigen seien ökonomisch abzugelten.
Um der Armutsgefährdung im Alter vorzubeugen, seien griffige Maßnahmen gegen die Diskriminierung älterer Arbeit nehmender zu ergreifen.
Der Schweizerische Seniorenrat vertritt die wirtschaftlichen und sozialen Interessen der älteren Menschen gegenüber Bund, Verbänden, Medien und der Öffentlichkeit. Er achtet dabei besonders auf die hilfsbedürftigen Senioren und auf die Generationengerechtigkeit.
(Nutzer gelöscht) 06.11.2019 08:50
" Schwarzarbeit wäre nicht nicht nötig, wenn Löhne bezahlt werden, die ein "anständiges Leben" ermöglichen "
Das ist definitiv eine falsche Denkweise, die Bezahlung ist mehr als gut und der Mindestlohn hat schon genügend Opfer gefordert. Kosteneinsparung bei Voll & Teizeit auf Minijob, das was schlimm ist das die sich um ihr Einkommen keine Gedanken machen brauchen den Hals nicht voll genug bekommen.
Im Miet und Immobilienbereich läuft ja einiges verkehrt, würde das vernünftig geregelt könnte man mit den Mindestlohn eine Wohnung bezahlen.
Aber an große Unternehmen geht man ja nicht dran man fürchtet ja um Wählerstimmen und Geld Geld Geld und nochmals Geld
Das ist definitiv eine falsche Denkweise, die Bezahlung ist mehr als gut und der Mindestlohn hat schon genügend Opfer gefordert. Kosteneinsparung bei Voll & Teizeit auf Minijob, das was schlimm ist das die sich um ihr Einkommen keine Gedanken machen brauchen den Hals nicht voll genug bekommen.
Im Miet und Immobilienbereich läuft ja einiges verkehrt, würde das vernünftig geregelt könnte man mit den Mindestlohn eine Wohnung bezahlen.
Aber an große Unternehmen geht man ja nicht dran man fürchtet ja um Wählerstimmen und Geld Geld Geld und nochmals Geld
(Nutzer gelöscht) 06.11.2019 09:02
+- 1000.- Euro netto sind also gut 🤔 davon zahlst Miete Strom usw. und leben willst auch noch von
(Nutzer gelöscht) 06.11.2019 09:44
tjorven, das habe ich nicht geschrieben, dass das gut ist aber man kann davon leben. Es ist definitiv so das ich damit warscheinlich zurecht kommen würde aber das bedeutet ja nicht das alle damit auskommen müssen.
Ich bin schon immer genügsam gewesen auch wie ich mehr als genug verdient habe, da bin ich immer auf den Boden geblieben und nie abgehoben.
Beide Seiten müssten mal zurück stecken können, ich bin auch dafür das beide Parteien dazu gezwungen werden können was zu ändern wenn sie nicht einsichtig werden, ich schreibe jetzt nicht von der Politik.
Ich bin auch dafür das man chronische Arbeitsverweigerer einen Besen in die Hand drückt um den Bürgersteig zu kehren, dann würde es in einigen Ecken in große Städte sauberer aussehen.
VIELE sitzen aber lieber zuhause auf der Couch anstatt einen Finger krum zu machen und sind die ersten die losbrüllen wenn es weniger Geld geben soll und die größten Neidhammel sind.
Der beste Spruch den ich von einer Bekannten (39 keinen Schulabschluss noch Ausbilldung nie einen Handschlag getan) gehört habe war
"Was die Merkel verdient will ich auch haben"
Da habe ich dann gesagt ob sie denn auch so viel Verantwortung übernehmen wollte und ob sie wählen gegangen ist, da ist sie dann gleich geflüchtet und hat geschrieen "Ich gehe doch nicht wählen" biste bekloppt !
Seid dem sind wir geschiedene Leute, sowas ist asozial und egoistisches, primitives denken.
Ich habe grundsätzlich nichts gegen Harz IV Empfänger aber dann muss man auch den Gürtel enger schnallen und Abstriche machen können. Aber herumsitzen und herumjammern macht das nicht besser, da kann man auch in Depressionen verfallen.
Fast jeder kann mal in diese Lage kommen, da kann sich keiner von freisprechen-
Ich bin schon immer genügsam gewesen auch wie ich mehr als genug verdient habe, da bin ich immer auf den Boden geblieben und nie abgehoben.
Beide Seiten müssten mal zurück stecken können, ich bin auch dafür das beide Parteien dazu gezwungen werden können was zu ändern wenn sie nicht einsichtig werden, ich schreibe jetzt nicht von der Politik.
Ich bin auch dafür das man chronische Arbeitsverweigerer einen Besen in die Hand drückt um den Bürgersteig zu kehren, dann würde es in einigen Ecken in große Städte sauberer aussehen.
VIELE sitzen aber lieber zuhause auf der Couch anstatt einen Finger krum zu machen und sind die ersten die losbrüllen wenn es weniger Geld geben soll und die größten Neidhammel sind.
Der beste Spruch den ich von einer Bekannten (39 keinen Schulabschluss noch Ausbilldung nie einen Handschlag getan) gehört habe war
"Was die Merkel verdient will ich auch haben"
Da habe ich dann gesagt ob sie denn auch so viel Verantwortung übernehmen wollte und ob sie wählen gegangen ist, da ist sie dann gleich geflüchtet und hat geschrieen "Ich gehe doch nicht wählen" biste bekloppt !
Seid dem sind wir geschiedene Leute, sowas ist asozial und egoistisches, primitives denken.
Ich habe grundsätzlich nichts gegen Harz IV Empfänger aber dann muss man auch den Gürtel enger schnallen und Abstriche machen können. Aber herumsitzen und herumjammern macht das nicht besser, da kann man auch in Depressionen verfallen.
Fast jeder kann mal in diese Lage kommen, da kann sich keiner von freisprechen-
(Nutzer gelöscht) 06.11.2019 10:08
"1000.- Euro netto sind also gut 🤔 davon zahlst Miete Strom usw. und leben willst auch noch von"
Wenn man die Preise von den asozialen Verbrauchsabgaben und der Gier der "Märkte" befreien würde, wären 1000 Euro ok ... Denn das ist ja der Trick, den Leuten Einzureden, das sie mit niedrigen Einkommen nur wenig oder keine Steuern zahlen würden, tatsächlich zahlen die - je nach Konsumverhalten - 19 bis 25 Prozent "an der Ladenkasse" aber alle (außer die richtig Reichen, die drücken sich sogar noch davor). Und es ist doch wohl klar, das es einem ALG2-Empfänger mehr schmerzt, wenn er ... sagen wir mit Stromsteuer, EEG-Umlage, Tabaksteuer, Hundesteuer, Steuern auf Alkohol und dem ganzen Gedöns ... ca. 23% von seinen 424 Euro direkt zurück an den Staat überweisen muss ... das sind gut 97,52 Euro monatlich. Macht es irgendeinen Sinn, den Menschen das Geld erst als "Sozialleistung" zu zahlen um es dann sofort wieder Einzukassieren? Niedrige Einkommen trifft diese Doppelbesteuerung härter als größere Einkommen, da diese nur einen Bruchteil des Einkommens für Konsum Ausgeben, während kleine Einkommen meist zu 100% in den Konsum fließen ... müssen ... vor allem Familien mit Kind/ern ...
Verbrauchsteuern sind ein Instrument das Geld bei denen Abzuschöpfen, die eh schon wenig haben! Hat in den letzen Jahrzehnten irgendwer von den etablierten Parteien diesen Zusammenhang mal erwähnt und kritisiert? Ich erinnere mich nicht daran! Im Gegenteil, ist es gerade die SPD, welche die Verbrauchsteuern immer weiter in die Höhe getrieben hat ... von eins 14% mit denen ich noch Aufgewachsen bin, auf heute 19% plus die ganzen versteckten Zusatzsteuern, die in verschiedenen Produkten stecken. Dabei habe ich nicht den Eindruck das die Leute wegen einer immer weiter erhöhten Tabaksteuer aufgehört hätten zu rauchen! Oder weniger Alk trinken, nur weils immer teurer wird. Richtig perfide ist die Abkassiererei bei Energie ... auf die man ja nur ganz schlecht komplett verzichten könnte. Daher eben die sog. "Energie-Armut", weshalb manche/r im Winter frieren muss oder immer wieder den Strom Abgestellt bekommt ...
Und so könnte man ohne weiteres auf die Idee kommen, das wir von "Terroristen" regiert werden, welche die (kleinen) Bürger (die sich nicht dagegen wehren können) mit Steuern Tyrannisrieren ... und hinter diese Clique von Abzockern im Parlament sitzen die "großen" Bürger mit den Milliarden-Portemonaies und verlangen immer noch mehr Millionen und Milliarden von der Restbevölkerung ... Cum-Cum, Cum-Ex und all diese Kasino-"Spielchen" rund um die Wertpapier"märkte", sind jedenfalls nicht der Tummelplatz von ALG2- und Niedriglohn-Empfängern etc., in diesem Land profitieren ausschließlich die Reichen vom Aufschwung und ausschließlich die ärmeren zahlen die Kosten für Infrastruktur, Sozialleistungen, Renten, für von Konzernen angerichteten Umweltschäden und deren strahlenden Atom-Abfälle usw. usw. usw. So läuft das in dieser "Bananen"republik seit 1949 ...
Wenn man die Preise von den asozialen Verbrauchsabgaben und der Gier der "Märkte" befreien würde, wären 1000 Euro ok ... Denn das ist ja der Trick, den Leuten Einzureden, das sie mit niedrigen Einkommen nur wenig oder keine Steuern zahlen würden, tatsächlich zahlen die - je nach Konsumverhalten - 19 bis 25 Prozent "an der Ladenkasse" aber alle (außer die richtig Reichen, die drücken sich sogar noch davor). Und es ist doch wohl klar, das es einem ALG2-Empfänger mehr schmerzt, wenn er ... sagen wir mit Stromsteuer, EEG-Umlage, Tabaksteuer, Hundesteuer, Steuern auf Alkohol und dem ganzen Gedöns ... ca. 23% von seinen 424 Euro direkt zurück an den Staat überweisen muss ... das sind gut 97,52 Euro monatlich. Macht es irgendeinen Sinn, den Menschen das Geld erst als "Sozialleistung" zu zahlen um es dann sofort wieder Einzukassieren? Niedrige Einkommen trifft diese Doppelbesteuerung härter als größere Einkommen, da diese nur einen Bruchteil des Einkommens für Konsum Ausgeben, während kleine Einkommen meist zu 100% in den Konsum fließen ... müssen ... vor allem Familien mit Kind/ern ...
Verbrauchsteuern sind ein Instrument das Geld bei denen Abzuschöpfen, die eh schon wenig haben! Hat in den letzen Jahrzehnten irgendwer von den etablierten Parteien diesen Zusammenhang mal erwähnt und kritisiert? Ich erinnere mich nicht daran! Im Gegenteil, ist es gerade die SPD, welche die Verbrauchsteuern immer weiter in die Höhe getrieben hat ... von eins 14% mit denen ich noch Aufgewachsen bin, auf heute 19% plus die ganzen versteckten Zusatzsteuern, die in verschiedenen Produkten stecken. Dabei habe ich nicht den Eindruck das die Leute wegen einer immer weiter erhöhten Tabaksteuer aufgehört hätten zu rauchen! Oder weniger Alk trinken, nur weils immer teurer wird. Richtig perfide ist die Abkassiererei bei Energie ... auf die man ja nur ganz schlecht komplett verzichten könnte. Daher eben die sog. "Energie-Armut", weshalb manche/r im Winter frieren muss oder immer wieder den Strom Abgestellt bekommt ...
Und so könnte man ohne weiteres auf die Idee kommen, das wir von "Terroristen" regiert werden, welche die (kleinen) Bürger (die sich nicht dagegen wehren können) mit Steuern Tyrannisrieren ... und hinter diese Clique von Abzockern im Parlament sitzen die "großen" Bürger mit den Milliarden-Portemonaies und verlangen immer noch mehr Millionen und Milliarden von der Restbevölkerung ... Cum-Cum, Cum-Ex und all diese Kasino-"Spielchen" rund um die Wertpapier"märkte", sind jedenfalls nicht der Tummelplatz von ALG2- und Niedriglohn-Empfängern etc., in diesem Land profitieren ausschließlich die Reichen vom Aufschwung und ausschließlich die ärmeren zahlen die Kosten für Infrastruktur, Sozialleistungen, Renten, für von Konzernen angerichteten Umweltschäden und deren strahlenden Atom-Abfälle usw. usw. usw. So läuft das in dieser "Bananen"republik seit 1949 ...
(Nutzer gelöscht) 06.11.2019 10:25
Im Namen des Volkes ergeht folgendes Urteil: Hartz IV Empfänger, die eine Arbeit ablehnen, dürfen nicht mehr unter 30% des Einkommens sanktioniert werden, weil dies gegen die Menschenwürde spricht. Urteil des BVVG vom 05.11.2019. D.h. das Jobcenter kann höchstens 30% sanktionieren, weil ein Harz IV empfänger eine Maßnahme ablehnt.
STOTTERER 06.11.2019 10:57
Besser wäre es zu klären,
ob der Schüler überhaupt für diese Maßnahme geeignet ist …
Ernst-Martin
ob der Schüler überhaupt für diese Maßnahme geeignet ist …
Ernst-Martin
Jetzt