Grenzen der Demokratie
12.01.2024 11:55
Grenzen der Demokratie
12.01.2024 11:55
Grenzen der Demokratie
In den letzten Tagen wurde öfter geschrieben, das die Meinungsfreiheit Demokratie sein.
Kann man das wirklich sagen?
Beispiel:
"Der Politiker X ist doof!"
Meinungsfreiheit: Ganz klar, ja
"Der Politiker X gehört abgewählt"
Meinungsfreiheit? Ganz klar, ja!
"Der Politiker X gehört erschossen?
Meinungsfreiheit? Nein!
Es ist ein Aufruf zur Gewalt und ist mit den Menschenrechten nicht vereinbar.
Für mich hat die Demokratie und die Meinungsfreiheit wichtige Leitplanken!
Für mich sind das Grundgesetz und Gesetze wichtige Leitplanken.
So sind Beleidigungen und Verleumdungen Straftaten.
Es gibt also gesellschaftliche Vereinbarungen (Grundgesetz, Gesetze), die absolute Demokratie und Meinungsfreiheit meiner Meinung zu Recht einschränken.
Kann man das wirklich sagen?
Beispiel:
"Der Politiker X ist doof!"
Meinungsfreiheit: Ganz klar, ja
"Der Politiker X gehört abgewählt"
Meinungsfreiheit? Ganz klar, ja!
"Der Politiker X gehört erschossen?
Meinungsfreiheit? Nein!
Es ist ein Aufruf zur Gewalt und ist mit den Menschenrechten nicht vereinbar.
Für mich hat die Demokratie und die Meinungsfreiheit wichtige Leitplanken!
Für mich sind das Grundgesetz und Gesetze wichtige Leitplanken.
So sind Beleidigungen und Verleumdungen Straftaten.
Es gibt also gesellschaftliche Vereinbarungen (Grundgesetz, Gesetze), die absolute Demokratie und Meinungsfreiheit meiner Meinung zu Recht einschränken.
Kommentare
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PeterBlack 12.01.2024 12:23
Ich glaube nicht an die Demokratie
Thohom 12.01.2024 12:34
Logischerweise gilt Meinungsfreiheit nur im Rahmen der Gesetze.
Hier darf jeder Meter Feldweg seine Meinung äußern. Ob man dem Meter Feldweg zuhört, bleibt jedem selber überlassen.
Hier darf jeder Meter Feldweg seine Meinung äußern. Ob man dem Meter Feldweg zuhört, bleibt jedem selber überlassen.
(Nutzer gelöscht) 12.01.2024 13:07
Ach was hättest du denn so grenzwertiges zum Thema Holocaust zu sagen, was nicht unter Meinungsfreiheit zählt?
(Nutzer gelöscht) 12.01.2024 13:14
Holocaustleugnung oder Holocaustverharmlosung ist keine Meinungsfreiheit.
(Nutzer gelöscht) 12.01.2024 13:21
Unter dem Begriff Meinungsfreiheit wird häufig versucht ein Mob auf die Straße zu bringen und/oder einzelne Personen zu Straftaten zu verleiten.
Anschließend kommt vom Brandstifter "Das wird man doch Mal sagen dürfen."
Es sind doch nur größten Spinner, die an die Grenzen der Meinungsfreiheit stoßen.
Normale Menschen drücken sich passend und kritisch aus, berühren die Grenze aber nicht.
Anschließend kommt vom Brandstifter "Das wird man doch Mal sagen dürfen."
Es sind doch nur größten Spinner, die an die Grenzen der Meinungsfreiheit stoßen.
Normale Menschen drücken sich passend und kritisch aus, berühren die Grenze aber nicht.
Julchen89 12.01.2024 13:26
Einen Völkermord zu leugnen, bei welchem Millionen von Menschen ums Leben kamen, ist falsch. Sehr falsch
(Nutzer gelöscht) 12.01.2024 13:26
Ins Extreme abzurutschen ist meistens falsch, egal in welche Richtung
Julchen89 12.01.2024 13:31
Es ist eine historische Tatsache. Deswegen auch nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt
(Nutzer gelöscht) 12.01.2024 13:31
Gefängnis nicht unbedingt, vielleicht ein Verschluss Beschluss unter den Spinnern der anderen Meinung.
(Nutzer gelöscht) 12.01.2024 13:32
Die Meinungsfreiheit endet da, wo Straftaten begangen werden, und Paragraph 130 ist nun mal existent im deutschen Gesetz.
(Nutzer gelöscht) 12.01.2024 13:33
Wir haben keine Freedom of Speech wie die Amerikaner zum Glück
PeterBlack 12.01.2024 13:33
Habe Menschen kennen gelernt.
Die deswegen im Gefängnis waren.
Zwei Jahre...
Die deswegen im Gefängnis waren.
Zwei Jahre...
(Nutzer gelöscht) 12.01.2024 13:34
Julchen89 12.01.2024 13:34
Jetzt weiß ich wie ein hoher IQ zustande kommt. Man lernt hier jeden Tag aufs neue
Weitblick 12.01.2024 13:35
Den Holocaust zu leugnen, ist eine Straftat, weil es dazu ein klares Gesetz gibt. Eine gesellschaftliche Vereinbarung.
Deshalb wird jemand, der den Holocaust leugnet verurteilt, ins Gefängnis.
Das sind demokratische Spielregeln!
Deshalb wird jemand, der den Holocaust leugnet verurteilt, ins Gefängnis.
Das sind demokratische Spielregeln!
PeterBlack 12.01.2024 13:36
Ich habe einen IQ von 85
Der Maulwurf hat 83.
Aber nur weil er blind ist
Der Maulwurf hat 83.
Aber nur weil er blind ist
(Nutzer gelöscht) 12.01.2024 13:40
13:33 Peter, dass ist absoluter Blödsinn, sorry. Verarschen lasse ich mich nicht!
Vielleicht in Afghanistan aber nicht in Deutschland.
Vielleicht in Afghanistan aber nicht in Deutschland.
(Nutzer gelöscht) 12.01.2024 13:42
Lügen verbreiten unter "Meinungsfreiheit". Manch verbreiteten sogar ihre Gefühle als Meinungsfreiheit.
(Nutzer gelöscht) 12.01.2024 13:45
"Bin Legastheniker.
Bin ja erfreut.
Wenn ich das Wort überhaupt schreiben kann.
Und das mit einem IQ von über 160 "
Zitat Peter Black, 30.12.2023!
Soll dir hier noch jemand glauben, oder sogar glauben??
Bin ja erfreut.
Wenn ich das Wort überhaupt schreiben kann.
Und das mit einem IQ von über 160 "
Zitat Peter Black, 30.12.2023!
Soll dir hier noch jemand glauben, oder sogar glauben??
(Nutzer gelöscht) 12.01.2024 13:46
... oder dich sogar ernst nehmen?
DickeElfe 12.01.2024 13:48
Demokratie fällt nicht von Himmel. Es braucht viele engagierte Menschen, die jeden Tag aufs neue dafür einstehen und für unseren Rechtsstaat. Die meisten Ostdeutschen verstehen das einfach nicht und das dreißig Jahre nach dem Mauerfall, den sie durchgesetzt haben.
(Nutzer gelöscht) 12.01.2024 13:52
ach, wen wunderts
PeterBlack 12.01.2024 13:52
Ich kann dir jetzt eine Frage stellen.
Astrophysik.
Dennoch bezweifle ich dass du sie verstehen würdest...
Astrophysik.
Dennoch bezweifle ich dass du sie verstehen würdest...
(Nutzer gelöscht) 12.01.2024 13:53
Du kannst mir auch mal begegnen, wo die Sonne selten scheint
(Nutzer gelöscht) 12.01.2024 13:55
Am 30.12. hast Du dir einen IQ von 160 zugeschrieben, heute sind es noch 85.
Ich schätze, in 14 Tagen hast Du den IQ von Knäckebrot.
Ich schätze, in 14 Tagen hast Du den IQ von Knäckebrot.
Nordlicht1961 12.01.2024 14:00
Alle Grundrechte haben Schranken. Das müssen sie auch. Bei der Meinungsfreiheit zB ist eine solche da, wo eine geäußerte Meinung beleidigend oder verunglimpfend oder von anderer strafrechtlicher Relevanz ist. Die Leugnung des Holocaustes ist ein solcher Straftatbestand.
Junggebliebene 12.01.2024 14:09
@ elfe.....aha,die Ostdeutschen.....dumm,ungebildet,faul und völlig mißverstehend.
Schon der Begriff "Ostdeutsche" sagt viel über den Verwender aus.(Verwenderin wenn es Dir lieber ist).
Ich ziehe mir die Jacke zwar nicht an (unser Bildungssystem war führend...im Gegensatz zu jetzt) aber ich huldige auch nicht der jetzigen Politik😉.
Und wenn auch nur Einer denkt, dass man mit Beleidigungen,Unterstellungen und Überlegenheitsphrasen was ändert, lach....sollte selber nachdenken warum die Umfragen so sind wie sie sind.
Schon der Begriff "Ostdeutsche" sagt viel über den Verwender aus.(Verwenderin wenn es Dir lieber ist).
Ich ziehe mir die Jacke zwar nicht an (unser Bildungssystem war führend...im Gegensatz zu jetzt) aber ich huldige auch nicht der jetzigen Politik😉.
Und wenn auch nur Einer denkt, dass man mit Beleidigungen,Unterstellungen und Überlegenheitsphrasen was ändert, lach....sollte selber nachdenken warum die Umfragen so sind wie sie sind.
DickeElfe 12.01.2024 14:30
Junggebliebene, mir war klar, dass einige empört sein werden, wenn ich das schreibe. Es gibt in den neuen Bundesländern viele kluge Köpfe, die verstanden haben, dass man selbst anpacken muss, um etwas positiv zu verändern. Das würde ja oft genug bewiesen, aber ich denke, dass es noch mindestens eine Generation braucht und eben eine gute Schulbildung, damit alle verstehen, wie glücklich wir uns schätzen können, in einem demokratischen Land zu leben. Ich habe nur grosse Sorge, dass uns dafür die Zeit zu knapp wird.
Junggebliebene 12.01.2024 14:56
Gute Schulbildung???? Woo????
Und was verstehst Du z.B. unter Demokratie???
Für mich ist Demokratie seine Meinung (sachlich natürlich) äußern zu dürfen, friedlich demonstrieren dürfen uuuunddd dann auszudiskutieren um Kompromisse etc.herausarbeiten zu können.
Und wie sieht sie wirklich aus???? Ich vereinfache mal......lass sie quaken, wir machen doch was wir wollen.
Wer dann lauter wird ist Antidemokrat und wenn ihnen nix mehr einfällt kommt die rechte Ecke.
Und was verstehst Du z.B. unter Demokratie???
Für mich ist Demokratie seine Meinung (sachlich natürlich) äußern zu dürfen, friedlich demonstrieren dürfen uuuunddd dann auszudiskutieren um Kompromisse etc.herausarbeiten zu können.
Und wie sieht sie wirklich aus???? Ich vereinfache mal......lass sie quaken, wir machen doch was wir wollen.
Wer dann lauter wird ist Antidemokrat und wenn ihnen nix mehr einfällt kommt die rechte Ecke.
Weitblick 12.01.2024 15:25
Es gibt keine sachliche Meinung!
Alles was ich sage, denke und tue, basiert auf meinen Emotionen!
Alles was ich sage, denke und tue, basiert auf meinen Emotionen!
(Nutzer gelöscht) 12.01.2024 15:25
Bei der politischen Bildung gibt's tatsächlich sehr sehr große Unterschiede! In Ostdeutschland bestehen viele viele Jahre weniger Erfahrung wie Demokratie gelebt wird. Das sollte man doch verstehen können.
Wenn 100 Personen auf der Straße stehen ist es keine Mehrheit.
Es ist auch schwer zu verstehen das selbst die stärkste Partei ihr Programm nicht umsetzen kann. Das ist die tatsächliche Realität der Demokratie.
Wenn 100 Personen auf der Straße stehen ist es keine Mehrheit.
Es ist auch schwer zu verstehen das selbst die stärkste Partei ihr Programm nicht umsetzen kann. Das ist die tatsächliche Realität der Demokratie.
Junggebliebene 12.01.2024 15:33
Dann erkläre es mir bitte @schunkel.....und den Sinn wenn es eh keinen macht sich zu äußern.😉
Junggebliebene 12.01.2024 15:35
In der DDR mußte man politisch auf der Hut sein.....keine Frage.
Heute kann ich mich kritisch äußern...interessiert nur Keinen,lach.
Heute kann ich mich kritisch äußern...interessiert nur Keinen,lach.
Junggebliebene 12.01.2024 15:42
In wirklich jeder Talksrunde wird vehement behauptet im Osten kapieren sie Nix und allgemeingültig für Alle..wir haben das dem Bürger nicht richtig erklärt....
Das beweist nur, dass sie den normalen Bürger für Idioten halten.
Erst wenn große Demos angesagt sind versuchen sie abzuwiegeln.
Selbst bei den Bauerndemos kamen am Anfang nur Sprüche wie:" Oh oh die vielen Trittbrettfahrer". Das eigentliche Thema wurde von der Presse und einigen Politikern ausgeblendet.
Also Alles hausgemacht.....aber wir schaffen das schon.😉
Das beweist nur, dass sie den normalen Bürger für Idioten halten.
Erst wenn große Demos angesagt sind versuchen sie abzuwiegeln.
Selbst bei den Bauerndemos kamen am Anfang nur Sprüche wie:" Oh oh die vielen Trittbrettfahrer". Das eigentliche Thema wurde von der Presse und einigen Politikern ausgeblendet.
Also Alles hausgemacht.....aber wir schaffen das schon.😉
(Nutzer gelöscht) 12.01.2024 15:43
Natürlich macht es Sinn sich zu äußern, eine Stimme ist aber nur 1/80 000 000.
Hinzukommt selbst bei einer Mehrheit unser Gesetz welches von der Politik losgelöst ist. Welches dann auch häufig nicht akzeptiert wird mit der Aussage "Dann müssen wir das Gesetz eben ändern."
Hinzukommt selbst bei einer Mehrheit unser Gesetz welches von der Politik losgelöst ist. Welches dann auch häufig nicht akzeptiert wird mit der Aussage "Dann müssen wir das Gesetz eben ändern."
Junggebliebene 12.01.2024 15:47
Dir ist aber schon bewußt dass ,wenn die Mehrheit der Bürger was Anderes will...oder die Mehrheit in Gemeinden, trotzdem oft dagegen gearbeitet wird...nach dem Motto..."schönen Dank für das Gespräch...wer immer noch revoltiert hat Demokratie nicht verstanden,smile.
(Nutzer gelöscht) 12.01.2024 15:48
Ich habe mich immer gerne mit allen Menschen aus allen Regionen ernsthaft auf Augenhöhe unterhalten.
Die Erde dreht sich aber nicht um einzelne Bundesländer. Dies zeigt sich auch in der geringen Anerkennung der Leistungen die von ""allen"" Seiten aufgebracht wurde .
Die Erde dreht sich aber nicht um einzelne Bundesländer. Dies zeigt sich auch in der geringen Anerkennung der Leistungen die von ""allen"" Seiten aufgebracht wurde .
Junggebliebene 12.01.2024 15:50
Das würde ich so nicht unterschreiben...wenn ich so an Bayern z.B. denke,lach
(Nutzer gelöscht) 12.01.2024 15:54
Dorf, Stadt-Land, Stadt, Kreisstadt, Bundesland, Bundesregierung.
So sieht es aus. Durch diese Einflussstufen bleibt die Stadt bei geringen freien Entscheidigungen.
So sieht es aus. Durch diese Einflussstufen bleibt die Stadt bei geringen freien Entscheidigungen.
(Nutzer gelöscht) 12.01.2024 15:57
Da muss ich auch herzhaft lachen, Bayern hatte wahnsinnig viele Gelder an Subventionen bekommen, ich meine vom Ende der 50er bis in die 70er. Da wollen die heute nichts mehr von hören.
(Nutzer gelöscht) 12.01.2024 15:58
Es ist eigentlich schon traurig, dass man darüber diskutieren muss, was Demokratie bedeutet. Thohom hat es oben in einem Satz komplett treffend gesagt: Meinungsfreiheit endet dort, wo es strafrechtlich relevant wird.
Die persönlichen Empfindlichkeiten sollte man da außen vor lassen. Und andere von der eigenen Meinung überzeugen zu müssen auch. Egal in welcher Richtung.
Die persönlichen Empfindlichkeiten sollte man da außen vor lassen. Und andere von der eigenen Meinung überzeugen zu müssen auch. Egal in welcher Richtung.
Tommie53 12.01.2024 17:28
Was die „Mehrheit“ (oder, wie meist, die Teilmenge, die sich für eine solche hält) will, interessiert erstmal nicht (die Regierung muss weg…), zumindest nicht, wenn keine Wahlen sind.
Die Regeln sind nun mal so, dass wir eine parlamentarisch verfasste Demokratie als Regierungsform haben und die ist, meiner Meinung nach, unter den real existierenden und ideal realistisch vorstellbaren Organisationsformen menschlichen Zusammenlebens die beste.
In dieser legt eben die Regierung fest, wohin es gehen soll.
Wer mit der Richtung nicht einverstanden ist, kann gerne demonstrieren oder sich anderweitig im Rahmen der Gesetze äußern, einen Anspruch auf Durchsetzung seines abweichenden Gestaltungswillens hat er aber nicht.
Es liegt nicht unbedingt an der Regierungsform oder an der Qualität der gewählten Volksvertreter, wenn sich Unzufriedenheit breit macht – dies ist meist einem eigentlich selbstverständlichen Phänomen geschuldet – die zu verteilenden irdischen Güter sind endlich:
Oft ist es so, dass der Glaube vorherrscht, wer am lautesten schreie würde am besten bedient.
Wir sitzen aber weder wie die Vogelbrut im Nest, noch ist irgendjemand in Sicht, der Jesu in seiner Fähigkeit der endlosen Brotvermehrung nachfolgen könnte.
Da hilft also alles Geschrei nichts – man warte auf die nächsten Wahlen oder, wofür die Mehrheit dann doch zu träge ist, nehme Teil an der Gestaltung und arbeite politisch am Gemeinwesen mit…
Die Regeln sind nun mal so, dass wir eine parlamentarisch verfasste Demokratie als Regierungsform haben und die ist, meiner Meinung nach, unter den real existierenden und ideal realistisch vorstellbaren Organisationsformen menschlichen Zusammenlebens die beste.
In dieser legt eben die Regierung fest, wohin es gehen soll.
Wer mit der Richtung nicht einverstanden ist, kann gerne demonstrieren oder sich anderweitig im Rahmen der Gesetze äußern, einen Anspruch auf Durchsetzung seines abweichenden Gestaltungswillens hat er aber nicht.
Es liegt nicht unbedingt an der Regierungsform oder an der Qualität der gewählten Volksvertreter, wenn sich Unzufriedenheit breit macht – dies ist meist einem eigentlich selbstverständlichen Phänomen geschuldet – die zu verteilenden irdischen Güter sind endlich:
Oft ist es so, dass der Glaube vorherrscht, wer am lautesten schreie würde am besten bedient.
Wir sitzen aber weder wie die Vogelbrut im Nest, noch ist irgendjemand in Sicht, der Jesu in seiner Fähigkeit der endlosen Brotvermehrung nachfolgen könnte.
Da hilft also alles Geschrei nichts – man warte auf die nächsten Wahlen oder, wofür die Mehrheit dann doch zu träge ist, nehme Teil an der Gestaltung und arbeite politisch am Gemeinwesen mit…
" sein...
Weitblick 13.01.2024 11:26
Bewegt sich die AfD noch im demokratischen Raum
oder
ist diese Partei eine Gefahr für die Demokratie?
oder
ist diese Partei eine Gefahr für die Demokratie?
North 13.01.2024 15:22
Ich muss da mal einen Gedanken anstoßen ... immerhin kam in der Abkürzung DDR auch das Wort demokratisch vor... darüber lohnt es sich mal nach zu denken, euch lG
Weitblick 13.01.2024 15:30
Nicht alles, was sich demokratisch nennt, hat mit Demokratie zu tun.
Einige Menschen täuschen Demokratie vor, um diese abzuschaffen.
Einige Menschen täuschen Demokratie vor, um diese abzuschaffen.
(Nutzer gelöscht) 13.01.2024 16:58
Irgendwann habe ich in Bezug auf die DDR mal gelernt Diktatur des Proletariats. Ist aber schon ne Weile her. Und ja, was hier im Osten abgeht, ist zum Fremdschämen.
Weitblick 13.01.2024 17:43
Demokratie ist einer der schwersten Staatsformen, für mich trotzdem die Beste!
Demokratie muss erlernt und immer wieder erneuert werden.
Demokratie bedeutet für mich:
Mitdenken, einmischen, gestalten und Verantwortung übernehmen.
Demokratie muss erlernt und immer wieder erneuert werden.
Demokratie bedeutet für mich:
Mitdenken, einmischen, gestalten und Verantwortung übernehmen.
(Nutzer gelöscht) 13.01.2024 19:33
Es ist die schwierigste Staatsform. Demokratie muss vor allem gelebt werden.
Es ist anstrengend für viele Bürger deshalb ist es bequemer einen König zu akzeptieren.
Es ist anstrengend für viele Bürger deshalb ist es bequemer einen König zu akzeptieren.
Jetzt