Kann Demokratie ...

In einer Demokratie gibt es auch Grenzen.  Ich kann nicht alles machen. 
Respekt dem Anderssein gegenüber!

Wieso sollte noch jemand bei dir was schreiben, bei deinem Löschzwang.

Ich werde weiterhin User löschen und blockieren,  die hetzen und beleidigen

User kann hier niemand löschen

Eine einfache Frage mit der sich erstaunlich viele Menschen schwer tun. Ich versuche mich kurz zu fassen, ach was, natürlich nicht..

Was ist sie? Sie ist natürlich eine Staatsform, und mehr ist sie tatsächlich auch nicht. Kein Menschenrecht, keine Lebensphilosophie und natürlich nicht das Recht alles selbst bestimmen zu dürfen. Sie kommt in vielen Formen daher, ist seltener als man denkt und bedeutet in unserem Fall (D) schlicht, dass das Volk seine Regierung wählt und seine Regierung auch stellt. Das jeder (mit beklagenswert wenigen Einschränkungen) sich zur Wahl stellen und zur Wahl gestellte Personen und Parteien wählen kann. Während Politiker dazu den politischen Betrieb erlernen und sich darin durchsetzen müssen (studieren kann man das leider nicht und den Eindruck erwecken zu wollen, jemand wäre ein besserer Verkehrsminister, weil er mal ein Stück Autobahn gebaut oder ein Auto gelenkt hat.. oder irgendeine "Expertise" abseits von vielleicht Jura oder Wirtschaftswissenschaften besäße wäre reine Augenwischerei, deswegen geben wir uns damit kluger Weise gar nicht erst ab), bedarf es aber wirklich gar keiner Qualifikation oder Bildung um wählen zu können. Man nahm wohl an, der Mensch sei im Grunde vernünftig und so viel Schaden könne man mit einer Stimme nicht anrichten, was vermutlich in beiden Fällen ein fataler Irrtum war.

Damit wären die ersten Fragen eigentlich schon beantwortet. Nein, man kann nicht über alles abstimmen, eigentlich sogar nur über eine einzige Sache, nämlich wer uns regiert. Die Regierenden führen dann wieder einen vielschichtigen parlamentarischen Prozess aus, der letztlich zu den Entscheidungen und Gesetzen führt nach denen wir leben wollen.

Wichtig ist es zu betonen, dass es nicht am Volk ist zu bestimmen was getan werden soll, sondern lediglich, wem die Entscheidung übertragen wird. Ein Missverständnis, was bei vielen unserer Mitbürger zu Verwirrung und unnötigem Frust führt. Es war nie die Idee der alten Griechen, dass absolut jeder zu allem seinen Senf dazu gibt, und vermutlich wären sie fassungslos ob der ungezügelten Vergabe von Verantwortung in ungeeignete Hände, wenn sie uns heute sehen könnten. Aber zumindest haben die Väter unserer Verfassung einen Sicherheitsabstand zwischen das übermäßig selbstbewusste Individuum und die großen Stellschrauben der Macht gelegt.

Parteien können freilich im politischen Prozess vieles zur Diskussion stellen und dann auch darüber abstimmen, auch wesentliche Teile der Verfassung selbst. Die Todesstrafe, oder die demokratische Grundordnung als Teil des Staates selbst, sind davon allerdings ausgenommen. Das regelt die sogenannte Ewigkeitsklausel (Artikel 79). Sie stellt sicher, dass die absoluten Grundfesten unserer Verfassung Artikel 1 und Artikel 20 unantastbar sind. Wer diese beseitigen will beseitigt den Staat; ja und wenn der weg ist, dann ist die Demokratie weg.

Das man alles sagen darf (sofern es einen nicht in Konflikt mit dem Strafrecht bringt) hat mit Demokratie allerdings nichts zu tun. das Recht auf freie Meinungsäußerung ist im Grundgesetz geregelt, welches vor allem die Rechte der Bürger dem Staat gegenüber definiert. Der Staat wird demnach nicht auf Grund einer Meinungsäußerung gegen seine Bürger vorgehen, sofern diese sich nicht strafbar machen. Andere Bürger werden das natürlich durchaus 😉

So bleibt wohl nur zu schließen mit der bekannten Feststellung, dass sie wohl nicht perfekt, doch das Beste ist was wir haben. Auch wenn wir sie vielleicht an die Verhältnisse unserer Zeit anpassen müssen um sie zu bewahren. In welchem Maß es ihren Feinden in die Hände spielen würde, wenn der Auftrag zu regieren von wirklich allen ohne Unterschied erteilt wird, und die die regieren wollen gleichzeitig bereit sind und die Mittel haben wirklich jedem alles zu erzählen was er hören will, konnten die Väter unserer Verfassung sich seinerzeit vielleicht noch nicht in vollem Umfang ausmalen. Ganz davon zu schweigen, wie Teile der 4. Gewalt in kommerziellem Eigeninteresse Partei ergreifen würden..



Und hier die akustische Version 😁

Taipan schrieb: "Die Todesstrafe, oder die demokratische Grundordnung als Teil des Staates selbst, sind davon allerdings ausgenommen. Das regelt die sogenannte Ewigkeitsklausel (Artikel 79). Sie stellt sicher, dass die absoluten Grundfesten unserer Verfassung Artikel 1 und Artikel 20 unantastbar sind." 

Mindestens vier Fehler in einem kurzen Abschnitt. 🙂

Ah. wir haben einen Verfassungsrechtler unter uns 😉

Sorry, dass ich jetzt mal zwischen Ost und West unterscheiden muss. 
Es liegt jetzt an der nächsten Wahl im Westen, ob unsere Demokratie, zumindest teilweise, ad acta gelegt wird.

Na so einfach fällt ein Staat nicht um, auch wenn das viele zu glauben scheinen. Man kann es sich auf dem Weg dahin nur selbst unglaublich schwer machen, z.B. indem man sich dysfunktionale Regierungen in Stadträte und Landtage wählt oder Regierungen auf Bundesebene, die ausschließlich am Erhalt bestehender (ebenfalls nicht länger funktionaler) Zustände interessiert sind, blos weil sie ein Theaterstück über Ausländer und Bürgergeldempfänger aufführen, das irgendwie zu emotionalisieren scheint, aber wenig mit der Realität zu tun hat. 

Die nächste Wahl im Westen? Kommunalwahlen in NRW? Na die werden jetzt nicht die Demokratie ad acta legen. Ich bin mir da wirklich nicht sicher, wie weit die Menschen das noch auf dem Schirm haben, über was sie bei Wahlen eigentlich abstimmen, zumindest bei den letzten Landtagswahlen im Osten scheinen große Teile da absolut keine Idee gehabt zu haben, sonst hätte man sie wohl nicht mit Bundesthemen zu einer Landtagswahl bekommen.

Ich lese hier immer "Der Staat". Wir sind der Staat. Es gibt nicht den Staat auf der einen und das Volk auf der anderen Seite.

Das scheinen gerade viele Vertreter des "Staates" gerne zu vergessen.

Die da Oben, ne? Fühlst du dich beherrscht? 😎 
Nee, es gibt nicht Volk und Staat auf zwei verschiedenen Seiten, behauptet auch keiner, außer Leuten die das so wahrnehmen, ich guck mal keinen an.. 

Das Volk ist neben Gebiet und Verfassung Teil des Staates (der natürlich mehr als die Summe seiner Teile ist, sonst könnten wir uns den Stress damit ja sparen). Also nein, wir sind nicht der Staat, wir sind nur der Grund dafür, dass wir einen Staat gegründet haben. Das ist ja das Tolle daran. Wir nutzen ein Konstrukt, das mächtiger ist als wir selbst, weil wir wissen, dass es unter uns ziemlich viele "problematische" Leute gibt, die ohne eine gewisse Anleitung eher Teil des Problems als der Lösung wären. Neben ein paar anderen unwesentlichen Benefits die so ein Staat für sein Volk mit sich bringt.

Ging aber glaub ich auch eher um Demokratie, als darum warum einige mit ihrer persönlichen Rolle in der Welt nicht zufrieden sind.

"Fühlst du dich beherrscht?" Natürlich. Ist ja wohl offenkundig, dass die Herrschenden oder wie man sie nennen will mich zu Dingen zwingen die ich nicht will bzw. nicht für richtig halte.

Was zum Beispiel?

Interessante Frage, Weitblick!

Würde mich auch interessieren.

wer machen will, was er will jenseits von gesellschaftlichen Normen und Gesetzen, muss auswandern, ist nur ein paar Jahrhunderte zu spät, noch unbesiedeltes bewohnbares Land zu finden und Wälder sind nicht mehr tief genug, mal davon abgesehen, dass der heutige zivilisierte Mensch innerhalb kurzer Zeit allein auf sich gestellt umkommen würde