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Tangor

Mal eine rechtliche Frage zu einem Hilfsmittel

Hallo Leute,
vielleicht gibt es hier jemanden der aus beruflicher Sicht sich mit Rechtssachen auskennt.

Auf Grund meiner fortschreitenden Verschlechterung der Muskulatur bin seit kurzem auf einen Rollstuhl angewiesen, den ich aber nicht selbst fahren kann, sondern immer jemanden brauche der schiebt.

Um aber selbstständig und unabhängig zu sein, habe ich ein sogenanntes Zuggerät (siehe Bild in meinem Profil) bestellt und auch genehmigt bekommen!

Dabei bin ich über eine gesetzliche Einschränkung gestolpert die mir ein Gefühl der Diskriminierung seitens des Gesetzgebers gibt.

Ich darf mit diesem Gerät nur 15kmh und auch nur mit Versicherungskennzeichen fahren. Aber ein 80jähriger Opa kann mit seinem e-Bike 25kmh ohne Versicherung fahren.

Wo ist da jetzt der Unterschied? Ich bin ja nicht geistig eingeschränkt sondern kann nur schlecht laufen.

Macht es Sinn sich rechtlich dagegen zu wehren, oder nicht? Was meint ihr?

Nordlicht1961 Heute, 12:02

Das stimmt nicht ganz. Ein E-Bike muss auch versichert werden, da es zu den Leichtkrafträdern gehört. Ein Pedelec hingegen gehört zu den Fahrrädern und muss nicht versichert sein. Googel das mal, dann werden die Unterschiede vielleicht klarer.

Und altersdiskriminierend wollen wir doch nicht werden, oder?

Ob nun gerecht, fair oder nicht - darüber haben sich irgendwelche klugen Köpfe Gedanken gemacht und das rechtlich eingestuft und eingeordnet. Dagegen wirst du nicht viel machen können, denke ich. Akzeptiere die Rechtslage und düse los. Hab Spaß, auch dafür ist das Teil da!

Knatterfee Heute, 12:03

Ist auf alle Fälle ein Kostenfaktor. Du musst zwar von A nach B kommen aber schnellere Geschwindigkeit ist, nach Aussage meiner KK, Luxus, den sie nicht finanzieren.

lockedj Heute, 12:06

Ab einer Geschwindigkeit von 6,1 km/h sind für das Zuggerät eine
Einzelbetriebserlaubnis, Straßenzulassung und Haftpflichtversicherung
notwendig!

Thohom Heute, 12:09

Ein Fahrrad hat ein ganz anderes Fahrverhalten, wie ein Rollstuhl mit Zuggerät. Willst Du Dich damit tatsächlich auf die Straße zwischen den Autos bewegen, denn auf dem Fußweg hast Du nichts mehr zu suchen. Was mit Radfahrwegen ist, weiß ich nicht.
Vielleicht findest Du ja mal ein paar Jogger die Dich auf über 10 km/h schieben.....kann wackelig werden, weil gerade Faltrollstühle etwas "schwammig" im Rahmen daher kommen.

Übrigens darf der Opa sogar 50 km/h mit dem Fahrrad fahren, wenn er fest genug tritt. Die Motorunterstützung hört einfach bei 25 km/h auf.

Tangor Heute, 12:09

@lockedj ja das weiss ich und ist auch so eingeplant und beszellt. Aber genau das ist der Knackpunkt. Ich darf grundsätzlich nur 6kmh fahren. Und ja, ein Pedelec darf eben 25kmh ohne Versicherung.

Thohom Heute, 12:10

Kauf Dir halt ein Pedelec Dreirad....da kannste dann auch mit rasen.

Tangor Heute, 12:11

@Nordlicht1961 also altersdiskriminierend wollte ich natürlich nicht rüber kommen, deshalb hatte ich Opa geschrieben. Das sollte nicht abwertend sein, sondern nur eine Veranschaulichung.

Thohom Heute, 12:14

Tangor....nochmal: Ein Rollstuhl ist nicht für solche Geschwindigkeiten ausgelegt.

lockedj Heute, 12:15

Was spielt es denn für eine Rolle, wie schnell ein Pedelec fährt?
Ich verstehe dein Problem nicht?

Tangor Heute, 12:18

Hmm, also irgendwie muss ich mich falsch ausgedrückt haben. Mir geht es hier nicht um die Klärung ob das technisch sinnvoll, möglich ist, oder ob ich damit auf Straßen oder Radwegen unterwegs bin. Auch geht es mir nicht darum ständig mit vollem Rohr durch die Stadt zu fahren. Mir geht es schlicht darum zu klären ob es Sinn macht wenn man den Gesetzgeber anhält doch mal genauer zu schauen, weil ich finde hier zu sehr bevormundet zu werden.

Ernstzunehmende Heute, 12:18

Ich habe auch eine fortschreitende Muskelerkrankung und bin ja jetzt auf einen Rolli angewiesen. Ich fahre mit meinem e-fix und meinem permobil nur 6 km/h. Anfangs fand ich das sehr langsam. Aber ich habe mich daran gewöhnt. Tut mir tatsächlich gut, diese Entschleunigung.
Ich sehe das so wie thohom um 12.09

Tangor Heute, 12:21

@Thohom das ist grundsätzlich falsch. Heutige Rollstühle, auch Faltrollstühle, ab einer gewissen Preiskategorie sind sehr wohl dafür geeignet. Sonst würde nicht die ganze Welt, außerhalb D, schneller als 25kmh damit fahren dürfen. Außer vielleich Österreich, dort sind es 20kmh.

Tangor Heute, 12:24

@Ernstzunehmende du hast natürlich Recht. Es ist immer eine individuelle Sache. Wenn ich würde nur in meinem Stadtteil unterwegs sein möchte, dann reichen 6kmh völlig aus. Nur mein Portfolie ist halt anders.

Thohom Heute, 12:29

An meinem Aktivrollstuhl steht keine Geschwindigkeitsbegrenzung dran. Ich weiß aber nicht, wie ich das Teil mit Eigenkraft über 10km/h bekomme und überhaupt fahren möchte.
Rennrollstühle haben ja nicht ohne Grund vor ein recht großes Rad.

Brummsel Heute, 12:33

Schau mal nach ob es dazu ein Grundsatzurteil gibt und wenn nicht, geh vor Gericht und schaff eins...ist auch eine Möglichkeit.

Tangor Heute, 12:39

@Brummsel ja genau das war mein Gedanke. Es ist ja auch unter Umständen für andere interessant. Grundsatzurteil gibt es dazu noch nicht. Dafür ist die Technologie zu neu und gesetzliche Mühlen mahlen langsam.

Tangor Heute, 12:42

@Thohom ich habe ja auch nicht vor aus Eigenkraft die Lichtmauer zu durchbrechen. 😉 Aber was denkst du wohl warum mein Rolli über 4T€ kostet. Der ist extra für sowas auch zusätzlich gedacht und zugelassen.

Cynops Heute, 12:42

Wenn du du mit dem E-Rolli schneller als 6 km/h fahren kannst, darfst du den Gehweg nicht mehr benutzen.
Von Zulassung und Versicherung mal ganz abgesehen.

So hat mir das jedenfalls mein Ex erklärt, der so ein Ding nutzt.

lockedj Heute, 12:51

Tangor, du hast eine rechtliche Frage gestellt und die habe ich um 12:06
beantwortet! Hier geht es nicht um Individualität, das Alter, oder was der
Rolli kostet.
Das ist Gesetz!😉

sonnele Heute, 12:53

Ich fahr mit meinen Smoov schon zweitweise 10 km/h wenn nix im weg is und ich freie Bahn hab 😎

Tangor Heute, 12:58

@lockedj A weiss ich das und B Gesetze kann man ändern oder anpassen wie Brummsel richtig bemerkte. Sich einfach damit abzufinden ist nicht meins. Ich wollte hier nur mal schauen ob es jemanden gibt der davon Ahnung hat oder so ein Urteil kennt. Weil ich in rechtlichen Fragen eher ein Blindgänger bin.
Alles andere, was an so geschrieben wird weiss ich alles. Schliesslich habe ich mich lang genug damit befasst.

Me262 Heute, 13:03

Das ist zwar nicht die Frage, aber wäre für Dich ein E-Rolli nicht praktischer als ein Zuggerät, wenn Du den manuellen Rolli gar nicht mehr bewegen kannst?

Tommie53 Heute, 13:04

Na ja - dann scheint mir doch der bessere Weg derjenige ins Büro eines Fachanwaltes für Verkehrsrecht zu sein, meiner Erfahrung nach, sind Ratschläge zu Fachfragen, die nix kosten sollen, regelhaft auch nicht besonders viel wert...

Tangor Heute, 13:12

@Me262 ein klares Nein. Hatte ich zuerst im Auge da ich von der anderen Sache nichts wusste. Aber nein, das passt so gar nicht zu meinem Portfolio. Und das aus mehreren Gründen, die ich jetzt nicht aufzähle.

Tangor Heute, 13:12

@Tommie53 gute Idee.

Nordlicht1961 Heute, 14:08

Hm, also dem kann ich nicht uneingeschränkt zustimmen, Tommi. Wenn ich etwas zu Rechtsfragen schreibe, kenne ich mich ein bisschen damit aus. Ich hatte beruflich viel mit juristischen Themen zu tun und schreibe daher keinen Quatsch, sondern versuche, einen Beitrag zu leisten, mit dem der BE etwas anfangen kann. Aber vielleicht ist es ja eine Ausnahme von regelhaft? 😉

Tommie53 Heute, 14:13

Das hatte ich jetzt nicht auf deinen Kommentar bezogen, auch nicht auf andere hier erfolgte Hinweise, eher auf den Umstand dass, wenn gegen eine bestehende gesetzliche Regelung angegangen werden soll, dies ohne Rechtsbeistand ein schwieriges Unterfangen wäre. Der aktuelle Rechtsrahmen ist wohl auch dem BE bekannt 😊

Nordlicht1961 Heute, 14:21

Ach so, dann habe ich das falsch verstanden, Tommie. Und ja, wenn man wirklich rechtlich etwas unternehmen oder überhaupt erstmal Möglichkeiten und Chancen ausloten möchte, sollte man sich auf jeden Fall fachanwaltlich beraten lassen. Sonst spart man da am falschen Ende.

Tangor Heute, 14:31

Also ums Geld geht es mir nicht. Ich wollte einfach nur ein paar Meinungen/Ansichten anderer, vielleicht sogar betroffener User einholen. Oder die Chance zu haben, jemanden zu finden, der dazu irgendwo was gelesen/gesehen hat, woran man dann anknüpfen kann.
Ich suche hier bestimmt keinen Rechtsbeistand. Soweit bin ich ja noch gar nicht.

blume Heute, 14:54

ich habe nen swiss-trac, der fährt 6km/h...und ein lipolomo, das 20km/h fährt 🤷‍♀️ aber stoß doch mal an, dass sich das gesetz ändert...dann muß ich nicht immer ne straftat begehen...oder isses noch ne ordnungswidrigkeit? übrigens hat mich auch schon die polizei angehalten

die haben sich aber mehr dafür interessiert, was das für ein flottes teil ist...also das zuggerät (nicht ich...wobei 😆)

Tangor Heute, 15:09

@blume du hast gleich zweierlei, cool. Ja, den Lipo Lomo hatte ich mir auch angeschaut, konnte aber nicht Probe fahren. Habe mich für den E-Pilot von Alber entschieden. Hast du dein Zuggerät selber finanziert? Und wie hast du das freigeschaltet bekommen?

blume Heute, 15:18

swiss-trac von der krankenkasse. das lipolomo hab ich selber bezahlt. ich habs mir von stricker freischalten lassen. man muß dann unterschreiben, dass man damit nicht auf öffentlichen wegen/straßen fährt. dann hab ich mir dieses jahr zum erstenmal noch ein nummernschild geholt und gut is...5 jahre bin ich ohne alles gefahren...(so lange nichts passiert...allerdings, wenn du jemand schädigst, ist wahrscheinlich die hölle los 😬)

Tangor Heute, 15:38

oha, na du bist ja mutig. 😉

Chris70 Heute, 18:13

Das ist bei reinen Zuggeräten so mit den 15 km/h. Ich bekomme auch demnächst eins und musste schon dem Hersteller vorab hoch um heilig versprechen dafür eine Versicherung mit Mofa-Kennzeichen abzuschließen. Bei meinem Handbike mit Kurbeln und zusätzlichem E-Motor, was offiziell 25 kann gilt das gleiche wie für die Pedelecs und man benötigt keine Versicherung. Aus persönlicher Erfahrung würde ich aber sagen, dass es auch mit mit einem guten Starrahmen-Rolli ab 30 km/h schon etwas gefährlich wird, was das Fahrverhalten angeht. Mein Eigenbau-Handbike fährt ansonsten versuchsweise auch locker bis 40/50 aber so richtig wohl fühlt man sich damit, vor allem in Kurven, echt nicht mehr.

blume Heute, 18:31

in ner kurve kannst eh nicht schnell fahren mit zuggerät. da hab ich gleich bei meiner ersten fahrt nen sturz hingelegt 🤭

Tangor Heute, 18:38

nun ja, ich sage mal so. Wir sind alle Erwachsene und sollten doch wissen wie man sich verhält, besonders im Straßenverkehr. Viele von uns haben auch einen Führerschein. Und außerdem gilt nach wie vor §1, gegenseitige Rücksichtnahme. Deswegen finde ich die Beschränkung eigentlich höchst fragwürdig. Sie bezieht sich ja explizid auf Krankenfahrstühle, also behinderte Menschen. Für mich klingt das so als ob ich als Behinderter nicht geradeaus denken kann und deshalb besonders geschützt werden muss.

blume Heute, 18:43

seh ich auch so...mitm auto kann ich über 200 fahren...mit dem lipolomo dürfte ich nur 15km/h schnell fahren...aber...so sind halt die gesetze 🤷‍♀️

Beca Heute, 19:52

ich hab mir grad den Paws Cruiser 16 zugelegt. Mit Betriebserlaubnis und Versicherung mit Geschwindigkeitsbegrenzung 15 km. Das Teil gibt es auch mit höherer Geschwindigkeit.

Da ich erst die Betriebserlaubnis besorgt und heut die Versicherung abgeschlossen hab, folgt meine erste Ausfahrt nach den Probefahren erstnoch. Der Paws ist in Sachen Ankuppeln einzig, da automatisch.

Dazu mal meine Frage, wo bringt Ihr denn das Versicherungsschild an???

@ Tangor, mit dem kleinen Rad Deines Lipolomo, wie schnell wolltest Du damit fahren??

Tangor Heute, 20:37

@Beca nee, das hasste falsch verstanden. Blume hat den Lipo Lomo. Ich bekomme den E-Pilot von Alber. Der kann max. 20kmh. Ist aber vom Hersteller begrenzt auf 15. Das reicht aber auch. Beim E-Pilot muss man ein sogenanntes Sicherheitspaket dazu kaufen. Das ist ein großer Reflektor, 2 Rücklichter und ein Nummernschildhalter ein einem. Das wird per Klettverschluss hinten an der Rücklehne angebracht.

Beca Heute, 22:28

ok, Sicherheitspaket, das ist natürlich bei den anderen, die mehr als 6 km fahren genauso. Auch bei meinem ganz neuen Paws.

Wünsch ich Dir viel Spaß damit. Vor allem gute Fahrt.

Tangor Heute, 22:47

Danke, das wünsch ich auch dir.